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SCHLAGWORTE: EU-Assoziierungsabkommen

Maidan Nezalezhnosti, Kiev-Ukraine.
Am 1. September trat das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine in Kraft. Viele Reformen hat das Land seither in Angriff genommen, um sich den Standards der EU anzugleichen. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Das Haushaltsdefizit der Ukraine ist gegen Ende 2016 auf 85 Prozent des BIP gestiegen. Trotzdem hat die Regierung einen soliden Haushaltsplan verabschiedet. Dabei rechnet sie mit neuen Fördergeldern und einer Fortsetzung der fiskalischen Konsolidierung. KIEW. Der Ukraine ist es gelungen, einen Haushalt zu beschließen, der das vom Internationalen Währungsfonds (IWF)...
BRÜSSEL. Anfang Dezember trat in Brüssel der Assoziierungsrat zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zusammen – kurz vor dem Inkraftreten des Freihandelsabkommens. Ukrainischen Unternehmen stehen damit ab dem kommenden Jahr die Märkte der EU offen.
Deutschland hat das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, Georgien und Moldau ratifiziert. Im Bild: Kiew. © Siemens AG
BERLIN. Die Bundesregierung hat am 22. Juli die Ratifikationsurkunden für die EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union (EU) hinterlegt. Damit ist der nationale Ratifikationsprozess in Deutschland abgeschlossen.