Große Veränderungen

Prof. Andrey Nechaev, Wirtschaftsminister a.D.

 

Der Regierungsrücktritt hat in Moskau für Überraschung gesorgt. Dieser politische Schritt führte allerdings nur kurzfristig zu einer Reaktion an der Börse. Aber was sind die langfristigen Auswirkungen?

 

 

Große Veränderungen
Der Regierungsrücktritt hat in Moskau für Überraschung gesorgt. Foto: imago images / ITAR-TASS (Peter Kovalev)

Man kann die russische Regierung unter der Führung von Dmitri Medwedjew für viele Missstände im Land verantwortlich machen. Dazu gehören insbesondere ein schleppendes Wirtschaftswachstum und die Stagnation des Lebensstandards der russischen Bevölkerung. Gleichzeitig ist es offensichtlich, dass der gestrige Rücktritt nicht auf diese Faktoren zurückzuführen ist. Vielmehr hat dieser Schritt allein mit der vom Präsidenten vorgeschlagenen Verfassungsreform zu tun.

Meiner Meinung nach zeugen die vorgeschlagenen Reformen von Putins fester Absicht, auch nach dem Auslaufen der Amtszeit als Präsident weiter an der Macht zu bleiben. Aktuell ist die Suche nach einer neuen Struktur und der dafür notwendigen Veränderung im politischen System im Gange, die es Putin erlauben werden, weiterhin die wirkliche Macht im Land zu behalten. Als eine indirekte Bestätigung dafür kann der Vorschlag gelten, den Leiter des Steuerdienstes Michail Mischustin zum Ministerpräsidenten zu ernennen.

Mischustin ist ein effektiver Manager, dem es gelungen ist, den russischen Steuerdienst zu reformieren und die Steuereinnahmen spürbar zu erhöhen. Zweifellos wird seine Priorität die Finanz- und Wirtschaftspolitik sein. Viele Experten sehen in seiner Ernennung ein gewisses Gegengewicht zu den „Ordnungshütern“, die ihren Einfluss vor dem Hintergrund der Niederschlagung von Bürgerprotesten im vergangenen Jahr stark erhöht haben.

Dmitri Medwedjew, der Putin gegenüber stets loyal war, setzt sich nun auf die Ersatzbank. Er wird die Position des Vize-Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrates einnehmen und damit Stellvertreter Putins werden. Eine solche Position existiert derzeit nicht und muss erst noch durch eine Gesetzesänderung geschaffen werden. Bislang sind Medwedjews zukünftige Befugnisse noch unklar. Klar ist aber, dass er weiter in Putins Team bleiben wird.

Abschließend sollte darauf hingewiesen werden, dass der russische Markt auf diese eigentlich gravierenden Veränderungen im Machtgefüge nur mit einem kurzen Rückgang der Aktienindizes und einer Abschwächung des Rubels reagiert hat.