Belarus übernimmt EAWU-Vorsitz

Der belarussische Präsident Lukaschenko ernennt Michail Mjasnikowitsch zum neuen Vorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftskommission.

Der russische Präsident Wladimir Putin und der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko während eines Treffens in Mogilev. Foto: imago images / Russian Look

Ab 1. Februar 2020 wird Belarus der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK) vorsitzen, die als wichtiges Entscheidungsgremium der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) gilt und sowohl die Zollunion als auch den gemeinsamen Wirtschaftsraum reguliert.

Neuer EAWK-Chef wird der ehemalige Vorsitzende des Oberhauses im belarussischen Parlament Michail Mjasnikowitsch. „Michail Mjasnikowitsch ist ein erfahrener Mensch und wird in der EAWU geschätzt“, erläuterte der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko beim Gipfeltreffen der EAWU-Staatschefs am 20. Dezember in Sankt Petersburg seine Mitte Dezember getroffene Personalauswahl.

Vor seiner Ernennung war Mjasnikowitsch Vorsitzender der Nationalversammlung von Belarus. In der Vergangenheit war er bereits als Leiter der Präsidialverwaltung (von 1995 bis 2001) und Leiter der Nationalen Akademie der Wissenschaften (2001 bis 2010) tätig. Von 2010 bis 2014 war er zudem Premierminister von Belarus. Als vorrangige Ziele seiner Arbeit nannte der künftige EAWK-Chef die Schaffung gemeinsamer Infrastrukturprojekte, die die Grundlage für die weitere Entwicklung der Union bilden sollen, sowie ein ernsthaftes Vorankommen in Fragen der technischen Regulierung.

Bei dem EAWU-Gipfel in Sankt Petersburg wurden weitere Personalveränderungen besprochen. Unter anderem trat Belarus den Posten des EAWK-Ministers für industrielle Entwicklung an Armenien ab und behält dafür das Ressort technische Regulierung. Im Kollegium der EAWK wird laut Lukaschenko die Russische Föderation für den Handel zuständig sein, Belarus wird sich mit der technischen Regulierung  befassen und Armenien für Agrarwirtschaft und Industrie verantwortlich sein.

Diese Artikel erschien in RusslandInsider Ausgabe 1/2020.

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