Scharfe Worte im Atomstreit, aber keine Eskalation

Berlin, London und Paris machen Teheran Vorwürfe, während Russland den Iran verteidigt. Der neue Chef der Internationalen Atomenergieagentur versucht, die Wogen zu glätten.

Bundesminister Heiko Maas spricht im Bundestag zum Iran-Atomabkommen. Foto: imago images / Christian Spicker

NEW YORK/WIEN. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am 4. Dezember schweres diplomatisches Geschütz aufgefahren. Sie haben den Iran angeklagt, mit seiner Raketenentwicklung die UN-Resolution 2231 zu verletzen. Dies wird sowohl von Teheran als auch von Moskau bestritten.

Der Iran argwöhnt, Hintergrund der Vorwürfe sei, dass die europäischen Mächte einen Weg suchten, um aus dem Atomabkommen auszusteigen und hierfür dem Iran die Verantwortung zuschieben zu können.

In Europa wiederum nähren die zunehmenden Nuklearaktivitäten des Iran das Misstrauen. Auch China und Russland raten dem Iran dringend zur Zurückhaltung. Nicht etwa, weil sie den Bau einer iranischen Nuklearwaffe befürchten, sondern um das Atomabkommen nicht zu gefährden.

Die europäischen Mächte haben aber davon abgesehen, möglicherweise selbst Sanktionen zu verhängen, was im November noch möglich schien. Am 6. Dezember haben die verbliebenen Parteien des Atomabkommens (China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und Iran) konstruktive Gespräche in Wien geführt.

Rafel Grossi, der neue Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur erklärt, keine antagonistische Beziehung mit dem Iran anzustreben. Seiner Einschätzung nach sind die Voraussetzungen hierfür grundsätzlich gegeben.