Lebenszeichen bei INSTEX und Schweizer Optimismus

INSTEX wächst um weitere Länder. Und die Schweiz strebt nach einem eigenen, besseren Ansatz.

Pascale Baeriswyl, Schweizer Staatssekretärin und Leiterin der Direktion für politische Angelegenheiten des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, spricht am 24. April 2018 am UNO-Hauptsitz in New York. Foto: imago images / Xinhua, Li Muzi

PARIS/BERN. Am 30. November haben sich mit Belgien, Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Norwegen und Schweden weitere Länder dem INSTEX-System angeschlossen. Dieser Mechanismus soll es Unternehmen ermöglichen, bei Geschäften mit dem Iran US-Sanktionen zu umgehen – bislang jedoch fast ohne Erfolg.

Schweizer könnten begünstigter sein: Am 11. Dezember erklärten Pascale Baeriswyl, die Schweizer Staatssekretärin für Außenpolitik, sowie Edward McMullen, US-Botschafter in der Eidgenossenschaft, ihre Länder befänden sich in erfolgversprechenden Gesprächen, Schweizer Unternehmen Lebensmittel- und Arzneimittelexporte in den Iran zu ermöglichen.

Der US-Diplomat war noch zuversichtlicher als die schweizerische Politikerin, dass diese Übereinkunft noch in diesem Winter abgeschlossen werden könne.

Die Botschaft der Eidgenossenschaft in Teheran nimmt seit 1979 auch Aufgaben für die USA im Iran wahr, da diese seither über keine Vertretung mehr im Land verfügen. Washington pflegt zu Bern in Fragen, die den Iran betreffen, somit ein besonders enges Vertrauensverhältnis. Dies könnte sich zugunsten Schweizer Unternehmen auswirken.