Medwedjew: Russlands Wirtschaft ist stabil

Auf der traditionellen Jahrespressekonferenz äußerte sich der Premierminister zur Lage der russischen Wirtschaft und Fragen der Außenpolitik.

Russlands Wirtschaft ist nach Einschätzung von Ministerpräsident Dmitri Medwedjew trotz relativ niedriger Wachstumsraten in einem robusten Zustand. Foto: imago images / Xinhua, Predrag Milosavljevic

Russlands Wirtschaft ist nach Einschätzung von Ministerpräsident Dmitri Medwedjew trotz relativ niedriger Wachstumsraten in einem robusten Zustand. Dier ökonomische Lage sei „normal und stabil“, sagte der Regierungschef auf der traditionellen Jahrespressekonferenz in Moskau. So werde das BIP-Wachstum im laufenden Jahr zwischen 1,3 und 1,5 Prozent liegen, während die Inflation auf bis zu 3,8 Prozent sinken könnte – den niedrigsten Wert in der jüngeren Geschichte Russlands. Medwedjew hob hervor, dass die Arbeitslosenquote zum Jahresende auf historisch niedrige 4,6 bis 4,7 Prozent fallen werde.

Um die Wirtschaft des Landes weiter voranzubringen, plant die Regierung Medwedjew zufolge in den kommenden Jahren viel Geld in die Hand zu nehmen. Allein für die Umsetzung der Nationalen Investitionsprojekte werde insgesamt eine Trillion Rubel (etwa 14 Milliarden Euro) aus Mitteln des Nationalen Wohlstandfonds bereitgestellt. Zugleich bestätigte der Regierungschef Angaben des Rechnungshofes, wonach die Finanzierung der Nationalen Projekte hinter den gesteckten Zielen zurückbleibe. Das Geld werde langsamer ausgegeben als erwartet, sagte er.

Eine weitere Hauptrichtung der Regierungsarbeit soll den Angaben zufolge auf dem Abbau von administrativen Barrieren liegen. Laut Medwedjew ist das Geschäftsklima im Land auch deshalb nicht ideal, weil die Strafverfolgungsbehörden in übermäßiger Weise in die Arbeit von Unternehmen eingriffen.

Der Ministerpräsident äußerte sich auch zur russischen Außenpolitik in Bezug auf Europa. Wenn die EU nicht bereit sei, die Probleme multilateral zu diskutieren, dann werde Russland auch bilaterale Gespräche mit einzelnen EU-Staaten führen, betonte er.