Iran verstärkt wie angekündigt Nuklearaktivitäten

Durch einen weiteren Schritt sollen nach iranischer Lesart die Unterzeichner des Atomabkommens von 2015 zu dessen Einhaltung bewegt werden. Die europäischen Mächte hingegen denken laut über die Verhängung von Sanktionen nach, weil Teheran vertragsbrüchig sei.

Der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation Ali Akbar Salehi während des Freitagsgebets im Imam Khomeini Mosalla in Teheran, Iran. Foto: imago images / ZUMA Press – Rouzbeh Fouladix

TEHERAN. Seit Mai 2019 verstärkt der Iran seine Nuklearaktivitäten, die nach dem Abkommen von 2015 untersagt sind. Teheran setzte den anderen Unterzeichnern zugleich eine zweimonatige Frist, um sich vertragskonform zu verhalten. In diesem Fall würde sich der Iran analog verhalten, kündigte die iranische Führung an. Der Iran will insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu bewegen, sich von der US-Sanktionspolitik wirksam abzugrenzen. Da dies in der Folgezeit nach iranischer Auffassung nicht erfolgte, wurden im Juli sowie September weitere „Nuklearmaßnahmen“ eingeleitet.

Auch der am 4. November vollzogene Schritt mit dem Start von 30 neuen Zentrifugen wird zwar unter Aufsicht von Inspektoren der Internationalen Atomenergieagentur durchgeführt, er ist nach einhelliger Ansicht jedoch der bislang gravierendste. Denn nun könnten täglich fünf Kilogramm angereicherten Urans produziert werden. Gleichwohl wurden bis dato noch keineswegs Voraussetzungen geschaffen, um möglicherweise Kernwaffen herzustellen zu können.

Präsident Hassan Rohani setzte den anderen Unterzeichnern des Abkommens erneut eine Zweimonatsfrist. Er verband dies mit der Bereitschaft seines Landes, zur Vertragstreue zurückzukehren, falls die anderen Unterzeichner sich vertragsgemäß verhalten. Sollte dies nach Ablauf der Frist nicht der Fall sein, werde ein weiterer Schritt eingeleitet.

Der französische Präsident Emmanuel Macron deutet das iranische Vorgehen als Absicht, das Abkommen verlassen zu wollen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas fordert den Iran auf, zur Vertragstreue zurückzukehren, andernfalls könne die Verhängung von Sanktionen angebracht sein.