Gabriel in Moskau: Gemeinsam nach Wegen aus der Krise suchen

Der frühere deutsche Außenminister plädiert für einen selbstbewussten Dialog mit Moskau.

Sigmar Gabriel ist bekannt für seine nüchternen Einschätzungen. Aktuell seien Russland und die Europäische Union „meilenweit davon entfernt, globale Herausforderungen gemeinsam anzugehen“, sagte der Ex-Außenminister am 18. November auf dem von der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) und dem Deutsch-Russischen Forum (DFR) organisierten „Forum im Dialog“ in Moskau. Foto @ AHK Russland

Sigmar Gabriel ist bekannt für seine nüchternen Einschätzungen. Aktuell seien Russland und die Europäische Union „meilenweit davon entfernt, globale Herausforderungen gemeinsam anzugehen“, sagte der Ex-Außenminister am 18. November auf dem von der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) und dem Deutsch-Russischen Forum (DFR) organisierten „Forum im Dialog“ in Moskau. Noch immer stehe der Konflikt in der Ukraine einer besseren Verständigung im Wege. Daher müssten beide Seiten nach Ansätzen suchen, wie man aus dieser Krise herauskomme. Ein Dialog mit Moskau sei notwendig.

Mit Blick auf die Weltwirtschaft stellte Gabriel „tektonische Verschiebungen in den Machtachsen der Welt“ fest. Es laufe auf eine „G2-Welt“ hinaus, auf einen Wettbewerb der USA mit China. Für Gabriel trage die EU das größte Risiko im Kräftemessen zwischen Russland, den USA und China. Deshalb müsse die EU stets für einen Dialog mit Russland bereit sein. Allerdings sprach sich Gabriel klar „gegen eine deutsche Russland-Politik“ aus, die dazu führen könnte, dass sich viele in der EU „sehr unwohl fühlen würden“. Es könne keine „deutschen Alleingänge“ im Umgang mit Russland geben. Gleichzeitig könne auch Russland von einem ehrlichen Dialog mit der EU profitieren, insbesondere vor dem Hintergrund des eher angespannten Verhältnisses zu China. Es sei allgemein bekannt, dass sich „Russland und China nicht in überschwänglicher Freude“ gegenüberstünden, bemerkte Gabriel.

Zur Erinnerung: Anfang 2018 hatte sich Gabriel noch im Ministeramt entgegen der Linie von Bundesregierung und EU für einen schrittweisen Abbau der im Ukraine-Konflikt gegen Russland verhängten Sanktionen ausgesprochen. Dabei unterstützte er den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, einen Waffenstillstand in der Ostukraine über einen UN-Blauhelmeinsatz zu sichern.