Usbekistan prüft Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion

Usbekistan hat gemeinsam mit Russland eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Optionen eines Beitritts Taschkents zur EAWU prüfen soll. Konkrete Ergebnisse könnten Ende des Jahres vorliegen.

Usbekistan hat gemeinsam mit Russland eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Optionen eines Beitritts Taschkents zur EAWU prüfen soll. Foto © kremlin.ru

Die usbekische Außenpolitik basierte seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion stets auf zwei Grundprinzipien: einem Gleichgewicht zu den politischen Machtzentren der Welt und der Weigerung, sich an multilateralen Verträgen zu beteiligen. Der Schwerpunkt der Außen- und Wirtschaftspolitik lag stets auf bilateralen Beziehungen. Mit dem Amtsantritt von Präsident Shawkat Mirsijojew Ende 2016 und den damit verbundenen Reformen im politischen und wirtschaftlichen Bereich werden in Usbekistan jedoch zunehmend die Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft in der EAWU diskutiert. „Ob es uns gefällt oder nicht, Russland und die EAWU sind unsere Hauptpartner, ein großer Teil unseres Außenhandels ist mit diesen Staaten verbunden“, gab der Präsident im Juni 2019 im usbekischen Parlament die neue Linie vor.

Deshalb kommt die Aussage der Vorsitzenden der Föderationsrates Russlands, Walentina Matwijenko, nicht wirklich überraschend. Im Anschluss an ein Treffen mit dem usbekischen Präsidenten verkündete Matwijenko im  Oktober, dass eine spezielle Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der russischen und usbekischen Regierung zusammensetzt, bis Ende des Jahres Chancen, Bedingungen und Risiken des Beitritts Usbekistans zur Eurasischen Wirtschaftsunion analysieren werde. Die Arbeitsgruppe wird auf russischer Seite vom stellvertretenden Premierminister Anton Siluanow geleitet. Matwijenko äußerte auch die Hoffnung, dass der Beitritt Usbekistans zur EAWU schnell umgesetzt werden könne. „Ich hoffe, dass der Verhandlungsprozess nicht lange dauert und wir schnell in der Lage sein werden, innerhalb der eurasischen Familie zusammenzuarbeiten“, sagte die Politikerin in Taschkent.

Überwiegen Vorteile die Nachteile?

Aus wirtschaftlicher Sicht kann eine EAWU-Mitgliedschaft von Vorteil sein. Die usbekische Wirtschaft wächst sehr schnell und verzeichnete im vergangenen Jahr einen Zuwachs von 5,1 Prozent. Im Falle einer Mitgliedschaft bekämen usbekische Unternehmen uneingeschränkten Zugang zum EAWU-Markt mit seinen rund 180 Millionen Konsumenten. Dies würde usbekischen Exporteuren helfen und könnte neue Investitionen und Technologien ins Land holen. Zudem könnten usbekische Gastarbeiter von der Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt profitieren. Im vergangenen Jahr waren knapp zwei Millionen Arbeitsmigranten aus Usbekistan in Russland tätig.

Aber es gibt auch mögliche Nachteile zu beachten: Durch den Verlust eines Teils seiner wirtschaftlichen Souveränität könnte Usbekistan mit russischen Produkten überflutet werden, was die heimische Wirtschaft vor Probleme stellen würde. Hinzu kommen die kostspielige Implementierung neuer technischer Vorschriften und Normen sowie die Übertragung von Kompetenzen bei Zollregulierungsfragen.

Bereits hohe Bindung an Russland

Seit Jahren ist Russland bestrebt,  Usbekistan in die EAWU zu integrieren. Zuletzt hatte im Sommer 2019 Russlands Premierminister Dmitrij Medwedjew erklärt, dass „die Tore der EAWU für Usbekistan offen“ stünden.  Auch Usbekistan war in den vergangenen Jahren stets bemüht, die Zusammenarbeit mit der EAWU und insbesondere mit Russland so pragmatisch und wechselseitig vorteilhaft wie möglich zu gestalten. 30 Prozent des Außenhandels Usbekistans entfallen auf Mitgliedsländer der EAWU. In einzelnen Sektoren ist der Anteil deutlich höher: 75 Prozent aller usbekischer Agrarexporte gehen in die fünf EAWU-Länder, allen voran nach Russland.

Zwei Szenarien sind denkbar: Eine schnelle Integration, die bereits beim Staatsbesuch von Präsident Mirsijojew in Russland im Februar 2020 auf höchster Ebene beschlossen werden könnte. Oder aber ein vorläufiger Beobachterstatus für Usbekistan in der EAWU, wie ihn derzeit die Republik Moldau innehat. Taschkent will dem Vernehmen nach eine Mitgliedschaft nicht überhasten.