Handelsministerium verteidigt Markierungsregelungen für Waren

Ende September forderten Duma-Abgeordnete von der russischen Regierung eine Stellungnahme zur Zweckmäßigkeit der Markierungsregelungen für Waren.

Ende September forderten Duma-Abgeordnete von der russischen Regierung eine Stellungnahme zur Zweckmäßigkeit der Markierungsregelungen für Waren. Foto: iStock © baona

Im Kampf gegen Produktpiraterie hat Russland ein nationales Data-Matrix-Code-System zur Markierung von Waren eingeführt. Doch ist in den vergangenen Monaten deutliche Kritik am neuen System laut geworden. Bisher sind Schuhe, Pelze, Tabakwaren, aber auch Autoreifen und Fotoapparate erfasst. In den nächsten 15 Jahren sollen über drei Milliarden Euro in den Ausbau des Systems investiert werden. Die Kosten für die Implementierung werden durch den Verkauf der Data-Matrix-Codes erwirtschaftet.

Neben vielen Unternehmen, die sich einem unverhältnismäßigen (finanziellen) Mehraufwand ausgesetzt sahen, bat auch eine Gruppe von Duma-Abgeordneten die Regierung um eine Prüfung der Wirksamkeit der Markierungsregelungen. Nach Ansicht der Politiker werden die Unternehmen die Kosten des Systems auf ihre Kunden abwälzen, was zu höheren Preisen führen würde. Darüber hinaus könnten zahlreiche KMU, die nicht über genügend finanzielle Mittel für die Implementierung verfügen, aus dem Markt gedrängt werden. In einem aktuellen Antwortschreiben bestritt das Handels- und Industrieministerium diese Argumentation. Vize-Minister Viktor Evtukhov warf den Politikern unbegründete Meinungsmache vor. In den einzelnen Warenkategorien seien bislang keine Preissteigerungen zu beobachten gewesen. Was die erhöhten Kosten für die Unternehmen angehe, so könnte dies nur durch eine umfassende Umfrage unter allen Marktteilnehmern belegt werden.

Zur Erinnerung: Ausländische Exporteure müssen die Ware bereits vor der Verzollung in Russland und der EAWU markieren.