Iran-Krise: Chancen für eine diplomatische Lösung?

Im Iran-Konflikt bemüht sich eine zunehmende Anzahl von Akteuren um einen Ausgleich. Dessen Eckpunkte stehen auch schon fest. Aber es gibt Vetospieler.

Im Iran-Konflikt bemüht sich eine zunehmende Anzahl von Akteuren um einen Ausgleich. Foto: iStock @ wael alreweie

Am 14. September wurden in Saudi-Arabien die weltweit größte Ölraffinerie durch Drohnenbeschuss lahmgelegt. Damit sanken im Iran-Konflikt schlagartig mögliche Einigungschancen, die noch Tage zuvor realistisch erschienen. Mittlerweile aber entfalten Akteure am Persischen Golf ernsthaftere Bemühungen für die Wahrung des Friedens als je zuvor.

So sprechen etwa führende Vertreter Kuwaits oder der Vereinigten Arabischen Emirate – ein saudischer Verbündeter – seit einigen Wochen nicht nur öffentlich über Frieden, sie setzen sich auch aktiv für einen Ausgleich ein. Unter anderem nahmen die VAE direkte Gespräche mit Teheran über die maritime Sicherheit im Persischen Golf auf, und der nationale Sicherheitsberater soll sich in geheimer Mission in den Iran begeben haben. Am 20. Oktober wurde bekannt, dass die Emirate bislang eingefrorene iranische Guthaben über 700 Millionen US-Dollar freigegeben haben.

Auch der Rahmen einer Einigung scheint gefunden zu sein. Diplomatischen Quellen zufolge sollen sowohl Washington als auch Teheran Eckpunkten zugestimmt haben, die unter der Vermittlung Frankreichs in den vergangenen Wochen ausformuliert wurden:

  1. Sicherstellen, dass der Iran niemals Kernwaffen besitzen wird.
  2. Den Krieg im Jemen beenden.
  3. Zu einer regionalen Sicherheitsarchitektur beitragen, wobei auch über die ballistischen Arsenale der Länder der Region beraten werden sollte.
  4. Die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Der Rahmen ist somit klar, die Reihenfolge der Umsetzung der genannten Punkte jedoch nicht. Dennoch ist ein Friedensschluss im Jemen derzeit näher als vor Jahren. Auch erklärte Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei am 9. Oktober, dass die Entwicklung, der Besitz oder die Anwendung von Kernwaffen nicht mit dem Islam vereinbar sei. Eine ähnliche Erklärung hatte er bereits 2015 abgegeben, unmittelbar vor der Einigung über das Atomabkommen. Zudem wurde am 20. Oktober bekannt, dass Japan bereit ist, den von Frankreich ins Spiel gebrachten Kredit über 15 Milliarden US-Dollar an den Iran um 3,4 Milliarden US-Dollar aufzustocken.

Neben solch positiven Indizien vonseiten der kleineren arabischen Staaten am Golf gibt es aber auch Vetospieler. Die Frage ist, inwieweit Saudi-Arabien einem politischen Ausgleich zustimmt. So legte der saudische Außenminister zuletzt am 24. Oktober nach und sagte: Vertreter des Iran, die Verhandlungen wollen, haben keine Macht. Und die, die Macht haben, wollen nicht verhandeln.