Usbekistan prüft Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion

Usbekistan hat gemeinsam mit Russland eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Optionen eines Beitritts Taschkents zur EAWU prüfen soll. Konkrete Ergebnisse könnten bereits Ende des Jahres vorliegen.

Shavkat Mirziyoyev und Wladimir Putin trafen sich in Usbekistan am 19. Oktober 2018. Foto: kremlin.ru

Die usbekische Außenpolitik basierte seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion stets auf zwei Grundprinzipien: Einem Gleichgewicht zu den politischen Machtzentren der Welt und der Weigerung, sich an multilateralen Völkerverträgen zu beteiligen. Der Schwerpunkt der Außen- und Wirtschaftspolitik lag stets auf bilateralen Beziehungen. Mit dem Amtseintritt von Präsident Shavkat Mirziyoyev Ende 2016 und den damit verbundenen Reformen im politischen und wirtschaftlichen Bereich werden in Usbekistan jedoch zunehmend die Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft in der EAWU diskutiert. So sagte Präsident Mirziyoyev im Juni 2019 im usbekischen Parlament: „Ob es uns gefällt oder nicht, Russland und die EAWU sind unsere Hauptpartner, ein großer Teil unseres Außenhandels ist mit diesen Staaten verbunden.“

Deshalb kommt die Aussage der Vorsitzenden der Föderationsrates Russlands, Walentina Matwijenko, die sich in der vergangenen Woche zu einem Arbeitsbesuch in Taschkent aufhielt, nicht wirklich überraschend. Im Anschluss an Treffen mit dem usbekischen Präsidenten Mirziyoyev verkündete Matwijenko, dass eine spezielle Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern der russischen und usbekischen Regierung zusammensetzt, bis Ende des Jahres Chancen, Bedingungen und Risiken des Beitritts Usbekistans zur Eurasischen Wirtschaftsunion analysieren werde. Die Arbeitsgruppe wird auf russischer Seite vom stellvertretenden Premierminister Anton Siluanow geleitet.

Überwiegen Vorteile die Nachteile?

Aus wirtschaftlicher Sicht könnte eine EAWU-Mitgliedschaft für usbekische Unternehmen von Vorteil sein. Die heimische Wirtschaft wächst sehr schnell (5,1 Prozent Wachstum 2018). Im Falle einer Mitgliedschaft bekämen diese Unternehmen uneingeschränkten Zugang zum EAWU-Markt mit seinen rund 180 Millionen Konsumenten. Dies würde usbekischen Exporteuren helfen und könnte neue Investitionen und Technologien ins Land holen. Zudem könnten usbekische Gastarbeiter von der Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt profitieren. Aber es gibt auch Nachteile: Neben dem Verlust eines Teils seiner wirtschaftlichen Souveränität könnte Usbekistan mit russischen Produkten überflutet werden, was die heimische Wirtschaft vor Probleme stellen würde. Hinzu kommen die kostspielige Implementierung neuer technischer Vorschriften und Normen sowie die Übertragung von Kompetenzen bei Zollregulierungsfragen.

Bereits hohe Bindung an Russland

Zwei Szenarien sind denkbar: Eine schnelle Integration, die bereits beim Staatsbesuch von Präsident Mirziyoyev in Russland im Februar 2020 auf höchster Ebene beschlossen werden könnte. Oder aber ein vorläufiger Beobachterstatus für Usbekistan in der EAWU, wie ihn derzeit die Republik Moldau innehat. Taschkent will eine Mitgliedschaft jedenfalls nicht überhasten. Grund dafür ist die bereits heute schon sehr hohe wirtschaftliche Verflechtung mit Russland. In den vergangenen Jahren war Usbekistan stets bemüht, die Zusammenarbeit mit der EAWU und insbesondere mit Russland so pragmatisch und wechselseitig vorteilhaft wie möglich zu gestalten. Unter anderem gehen 75 Prozent aller Agrarexporte des Landes in die EAWU.

dk