Iranische Nuklearaktivitäten als Deal-Gegenstand

Genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen (JCPOA) hatte der Iran am 8. Mai 2019 erklärt, einige der eingegangenen Verpflichtungen nicht mehr einhalten zu wollen. Was nun?

Donald Trump hat am Montag, den 24. Juni 2019, weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Foto: Official White House Photo by Joyce N. Boghosian

Zunächst hatte Teheran im Mai den anderen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens eine Frist von zwei Monaten gesetzt, um ihrerseits vertragstreu zu handeln und einen sanktionsfreien Wirtschaftsaustausch zu gewährleisten. Hiermit sollte insbesondere Druck auf Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgeübt werden.

Nach Ablauf der Frist erklärte der Iran am 7. Juli, er werde weitere Aktivitäten unternehmen, die nach dem JCPOA bisher untersagt waren. Am 6. September folgte ein weiterer Eskalationsschritt – wiederum mit einer zweimonatigen Frist verbunden. Berlin, London und Paris zeigten sich in einer gemeinsamen Erklärung besorgt. Der französische Außenminister sagte, der Iran sei immer noch mehrere Monate vom Bau einer Nuklearwaffe entfernt.

Russland rief den Iran zwar dazu auf, „von weiteren Schritten abzusehen, die die Situation verschärfen könnten“, erklärte aber zugleich, Teheran sei zu seinen Schritten genötigt worden, – von denen aber keinerlei Gefahr ausgehe. Man könne nicht erwarten, dass nur eine Vertragspartei ihre Verpflichtungen einhalte, die andere jedoch nicht.

Der iranische Präsident Hassan Rohani erklärte unterdessen, das Vorgehen seines Landes werde von der Internationalen Atomenergiebehörde kontrolliert. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung bekräftigte er die friedlichen Absichten seines Landes, das er als „Anker der Stabilität“ bezeichnete. Sein Land strebe keine Atomwaffen an und sei zu Verhandlungen bereit. Konkrete Vorschläge unterbreitete Rohani hierbei nicht.