Instex tritt noch auf der Stelle

Die europäische Zweckgesellschaft zur Förderung des Iran-Handels kommt allen Hoffnungen zum Trotz nur langsam voran und kämpft gegen neue US-Sanktionen.

Am Rande des G7 Gipfels sprach die Bundeskanzlerin Merkel mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson. Foto: Bundesregierung/Denzel

Instex soll es europäischen Firmen ermöglichen, trotz der US-Sanktionen mit dem Iran auch weiterhin Geschäfte tätigen zu können – wenngleich dies auf den „humanitären Bereich“ beschränkt sein soll. Das kann nach Angaben von Diplomaten jedoch recht weit ausgelegt werden. Teheran soll dadurch bewegt werden, sich an das Atomabkommen zu halten.

Zwar sind neben den Gründungsländern Deutschland, Frankreich und Großbritannien inzwischen sieben weitere europäische Länder dem Zahlungssystem beigetreten. Bislang sind aber noch keine Geschäfte abgewickelt worden, obgleich bereits vor Monaten optimistische Voraussagen getroffen worden waren.

Das Auswärtige Amt gab Anfang September bekannt, es werde mit Hochdruck daran gearbeitet, Instex funktionstüchtig zu machen. Es würden letzte Details des Verrechnungsprozesses mit Iran geklärt. Mitte September machte der neue Instex-Leiter Michael Bock seinen Antrittsbesuch im Iran.

Nach dem Luftangriff auf saudische Ölanlagen verhängten die USA Ende September jedoch weitere Sanktionen. Diese dürften nach Ansicht von Experten dazu führen, dass  auch nach einem möglichen Machtwechsel im Weißen Haus die Beschränkungen bestehen bleiben werden. Denn nunmehr müsse die iranische Zentralbank beweisen, dass sie keinerlei Terrorfinanzierung betreibe. Das sei aber kaum zu leisten. Zum anderen könnten nunmehr auch Exporteure, die „humanitäre“ Lieferungen in den Iran schicken, von den sogenannten Sekundärsanktionen betroffen werden. Ob dies Instex völlig die Geschäftsgrundlage entziehen könnte, ist unter Fachleute umstritten.