EU-Gericht kassiert OPAL-Entscheidung

Nach einer Klage Polens wurde ein EU-Beschluss über eine erhöhte Lieferkapazität russischen Gases über die OPAL-Pipeline nach Europa revidiert.

Aufgrund der eigenen Gebietsumgehung sieht Polen nicht nur eine Bedrohung in Nord Stream 1, sondern auch in der neuen Ostseepipeline Nord Stream 2. Foto: Nord Stream AG

MOSKAU. Der russische Konzern Gazprom hat in Europa eine juristische Niederlage erlitten. Die an der deutsch-polnischen Grenze verlaufende Gaspipeline OPAL darf nicht mehrheitlich durch Gazprom genutzt werden, urteilte der Europäische Gerichtshof. Das EU-Gericht erklärte damit in der vergangenen Woche einen Beschluss aus dem Jahr 2016 für ungültig, womit Gazprom eine erhöhte Lieferkapazität über OPAL (Ostsee-Pipeline-Anbindungsleitung) nach Europa eingeräumt wurde. OPAL transportiert russisches Gas aus der Ferngasleitung Nord Stream 1 von Deutschland nach Tschechien. Polen hatte mit seiner Versorgungssicherheit argumentiert, die im Zuge der Genehmigung nicht geprüft wurde, und die Entscheidung vor dem EU-Gericht angefochten.

Aufgrund der eigenen Gebietsumgehung sieht Polen nicht nur eine Bedrohung in Nord Stream 1, sondern auch in der neuen Ostseepipeline Nord Stream 2. Auch die USA stehen den Gazprom-Projekten kritisch gegenüber und bereiten derzeit Sanktionen gegen das Nord-Stream-2-Konsortium vor, zu dem unter anderem die in Deutschland ansässigen Unternehmen Wintershall Dea und Uniper sowie der österreichische Konzern OMV gehören. // FAZ