Wirtschaftsabkommen bei China-Reise von Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet

BERLIN/PEKING. Anfang September reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel zum zwölften Mal nach China. Begleitet wurde die Kanzlerin von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation. Erneut wurden zahlreiche Abkommen und Vereinbarungen unterzeichnet.

Am zweiten Tag ihrer China-Reise besuchte die Kanzlerin die Millionenmetropole Wuhan. Im wirtschaftliche Zentrum der Provinz Hubei sind auch zahlreiche deutsche Unternehmen mit Tochtergesellschaften ansässig. Foto: Bundesregierung/Kugler

Nach der Sitzung des Beratenden Ausschusses der Deutsch-Chinesischen Wirtschaft, an der Merkel gemeinsam mit Ministerpräsident Li Keqiang teilgenommen hatte, bezeichnete sie die deutsch-chinesische Kooperation als sehr intensiv. Damit bilaterale Investitionsprojekte gut gelingen können, müssten die Europäische Union und China ein „Investitionsschutzabkommen bekommen“. Deutschland habe sich vorgenommen, dieses Projekt in der zweiten Jahreshälfte 2020 – wenn Deutschland die Präsidentschaft in der EU innehabe – zum Abschluss zu bringen, so die Kanzlerin auf der Pressekonferenz.

Cybersicherheit, einheitliche Regulierung sowie Überkapazitäten seien Themen, die den deutschen Unternehmen wichtig sind, sagte Merkel weiter. Zudem mahnte sie erneut Reziprozität, also Gleichbehandlung und gleichen Zugang zum chinesischen Markt für deutsche Unternehmen an. Merkel betonte, dass chinesische Unternehmen auch weiterhin als Investoren in Deutschland willkommen seien.

Laut Medienberichten wurden elf Kooperationsabkommen unterzeichnet, unter anderem von Siemens, der Allianz Gruppe, Airbus, Streetscooter und der Berliner Alba Group. Letztere werde künftig mit der Shenzhen Energy Group strategisch zusammenarbeiten, berichtete der Tagesspiegel. Geplant sei die Gründung eines Joint Ventures in Shenzhen, mit dem Ziel, Abfälle zu verwerten.

In ihrer Rede an der Huazhong University of Science and Technology in Wuhan (Provinz Hubei) setzte sich Merkel für den Klimaschutz ein. „Jedes Land ist dazu aufgefordert, den Beitrag zu leisten, der ihm möglich ist – den bestmöglichen Beitrag zu leisten. Wir wissen, dass Klimaschutz nur gemeinsam gelingt oder eben gar nicht; mit Auswirkungen auf alle. China geht gerade auch mit Blick auf erneuerbare Energien ehrgeizig vor. Ich kann Sie nur dazu ermuntern, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen. Denn angesichts der Größe und der Wirtschaftskraft Chinas ist der internationale Klimaschutz auf einen gewichtigen chinesischen Beitrag angewiesen.“