Ursula von der Leyen und ihr Verhältnis zu Russland

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden. Erstmals seit mehr als 60 Jahren könnte Deutschland den mächtigen Brüsseler Posten besetzen. Die Nominierung der CDU-Politikerin ist überraschend und umstritten zugleich. Insbesondere was Russland angeht, kann von der Leyen bisher keine großen Erfahrungswerte vorweisen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.  Foto: NATO North Atlantic Treaty Organization / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0 / Quelle: https://www.flickr.com/photos/nato/33208387268/

Von der Leyen gilt gemeinhin als liberale Pro-Europäerin, mit schwierigem Verhältnis zu Putin und der russischen Politik. Die Ursachen dafür liegen hauptsächlich in Russlands Vorgehen in der Ukraine und Syrien, die ihren Worten nach die Sicherheitsarchitektur in Europa grundlegend veränderte.

Als deutsche Verteidigungsministerin wollte von der Leyen das Verhältnis zu Russland als Folge der Ukraine-Krise neu ausrichten. In ihren Augen müsse Deutschland angemessen auf Putins Politik reagieren und dürfe sich keinen Illusionen hingeben. „Die neue Politik des Kremls hat schon lange vor der Ukraine-Krise begonnen und wird uns noch sehr, sehr lange beschäftigen“, sagte von der Leyen bereits im Februar 2015 bei der Vorstellung des neuen Weißbuches der Bundesregierung.

„Putin kein Partner mehr“

Grundsätzlich hat Russland für die deutsche Verteidigungsministerin mit seinem Vorgehen in der Ukraine sehr viel Vertrauen im Westen verspielt. Es sei deshalb wichtig, dass sich die Nato so stark aufstellt, dass klar ist, dass niemand sich einen Vorteil davon versprechen kann, dieses Militärbündnis anzugreifen. „Aus einer ‘Position der Stärke‘ heraus muss man aber auch im Gespräch mit Russland bleiben“, sagte sie im Sommer 2016 im ZDF-Morgenmagazin. Dazu gehören auch Pläne einer „Armee der Europäer“. Europa müsse in der Lage sein, „wenn nötig robust in Konflikte einzugreifen“, forderte sie bei der 17. Berliner Sicherheitskonferenz im November 2017.

Für von der Leyen zeigt die Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine, wie verletzlich die gemeinsamen europäischen Werte sind. Es gehe um Respekt vor der territorialen Unversehrtheit und um den Willen, Dispute nicht eskalieren zu lassen. Der Kreml habe in den vergangenen Jahren mit diesen Regeln und Prinzipien gebrochen. „Er [Putin] ist schon lange kein Partner mehr“, sagte sie im Interview der Bild-Zeitung im Frühling 2018. Als Feind möchte sie ihn allerdings auch nicht bezeichnen: „Ich würde so weit nicht gehen, denn das knallt auch Türen zu.“

„Der Kreml braucht Feindbilder“

Als Präsidentin der EU-Kommission wird von der Leyen weiterhin für einen harten Kurs gegenüber der russischen Regierung eintreten. Dennoch wird sie mit Putin weiter im Gespräch bleiben müssen. Auch wenn Russland ein unbequemer Partner ist, braucht man Moskau zur Lösung internationaler Konflikte. „Der Kreml brauche Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht. Deshalb ist es wichtig, dass wir aus einer Position der Geschlossenheit und Stärke bereit bleiben zum Dialog mit Moskau“, betonte sie in der Bild am Sonntag. Dieses Credo könnte auch ihre Politik an der Spitze der EU-Kommission prägen.

dk