Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Usbekistan

TASCHKENT. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reiste vom 27. bis 29. Mai 2019 zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Usbekistan. Mit dem Besuch sollte unter anderem die Unterstützung Deutschlands für die Reformpolitik des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev verdeutlicht werden. Bei Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern wurden zudem Möglichkeiten für Handel und Investitionen diskutiert.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reiste vom 27. bis 29. Mai 2019 zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Usbekistan.  Foto: iStock © Lukas Bischoff

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde Usbekistan jahrzehntelange autoritär geführt und galt als international isoliert. Erst mit dem Amtsantritt von Präsident Mirziyoyev im Jahr 2016 wurde ein Reformkurs in Gang gesetzt. Dieser weckte auch das Vertrauen Deutschlands. „Wir verfolgen den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufbruch unter Ihrer Führung mit viel Respekt und Sympathie“, teilte Steinmeier bei seinem Besuch in Taschkent dem usbekischen Präsidenten mit. Der Weg sei zwar noch weit, „aber Deutschland will Sie ermutigen und unterstützen, auf diesem Weg entschlossen weiter zu gehen.“

Entsprechend zufrieden war auch Mirziyoyev über die Ergebnisse des Zusammenkommens: „Ich bin sehr zufrieden mit den Ergebnissen der heutigen Gespräche, die eine logische Fortsetzung unseres Treffens im Januar 2019 in Berlin waren”, hob er hervor. Neben kontinuierlichen Fortschritten im Bereich der Menschenrechte entwickelt sich Usbekistan auch in wirtschaftlicher Hinsicht. So steht es heute ausländischen Investitionen offener gegenüber, gab die Währung frei und arbeitet stetig an der Verbesserung des Geschäftsklimas. Das rohstoffreiche Land stellt den größten Markt Zentralasiens dar und ist damit attraktiv für deutsche Investoren. Dies zeigt sich auch an der renommierten Wirtschaftsdelegation, die Steinmeier bei seinem Besuch begleitete. Vertreten waren unter anderem die Unternehmen Siemens, MAN und Claas.

Die deutsche Wirtschaft sieht den Reformkurs unter Mirziyoyev grundsätzlich positiv. „Die neue usbekische Regierung hat jetzt mit einer konsequenten Öffnungspolitik und einem hohen Reformtempo die Weichen richtig gestellt“, erklärte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Michael Harms. „Die Entwicklung im Land ist äußerst spannend und die Konkurrenz aus Fernost schläft nicht. Die Reise des Bundespräsidenten kommt daher genau zur rechten Zeit.“

Im Zuge des Besuchs sagte das deutsche Entwicklungsministerium dem zentralistischen Land Entwicklungshilfen in Höhe von rund 125 Millionen Euro zu. Im vergangenen Jahr betrugen diese lediglich 27 Millionen Euro. Die Gelder sollen in das Gesundheitssystem sowie in die Stärkung einer nachhaltigen Wirtschaft fließen. So sind beispielsweise die Modernisierung von Krankenhäusern sowie die Reformierung des Berufsausbildungssystems vorgesehen. Auch haben zahlreiche deutsche Unternehmen bilaterale Verträge mit usbekischen Partnern unterzeichnet, darunter Siemens, Veridos und Roland Berger.

dk