Belarus für Einschränkung des Vetorechts in der EAWU

MINSK/MOSKAU. Der belarussische Wirtschaftsminister Dmitri Krutoi will für eine Einschränkung des Vetorechts innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion eintreten.

Belarus will für eine Einschränkung des Vetorechts innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion eintreten. Foto: iStock © mariusz_prusaczyk

In einem Beitrag des staatlichen Fernsehkanals Belarus 1 vom 12. Mai erläuterte er die Nachteile des derzeit gültigen Einspruchsrechts, das sich negativ auf den Handel zwischen den Mitgliedstaaten auswirke. Das Veto, von dem in den letzten fünf Jahren sieben Mal Gebrauch gemacht wurde, führe zu wirtschaftlichen Hindernissen und hemme die gemeinschaftliche Entwicklung. Gleichzeitig wies Krutoi auf die Möglichkeit der Einführung eines Moratoriums für die Annahme von Rechtsakten hin. Zuletzt hatte EAWU-Mitgliedsland Russland sein Veto gegen die Entscheidung der Eurasischen Wirtschaftskommission über den freien Verkehr belarussischer Milchprodukte auf dem russischen Markt eingelegt, welches jedoch wieder aufgehoben wurde.