Europa lehnt Irans Ultimatum ab

BERLIN. Die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens mit Iran haben die von Teheran gesetzte Frist von 60 Tagen abgelehnt.

Foto: European External Action Service / Lizenz: CC BY-NC 2.0 / Quelle: flickr

Das gaben die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag, 9. Mai, in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Sie würden die Ankündigung Irans mit „großer Sorge“ vernehmen, heißt es in der Erklärung. Sie fordern den Iran auf, seine Verpflichtungen aus dem Abkommen „wie bisher uneingeschränkt umzusetzen und sich aller eskalierenden Schritte zu enthalten“.

Die drei Länder würden prüfen, ob sich der Iran weiter an seine Vertragspflichten halte. Die Anstrengungen für ein Aufrechterhalten der Handelsbeziehungen mit dem Iran würden weiterverfolgt. „Gleichzeitig bekräftigen wir unsere eigenen Verpflichtungen unter dem Abkommen, auch mit Blick auf die Aufhebung von Sanktionen zum Wohl der iranischen Bevölkerung. Wir bedauern die Wiedereinsetzung von US-Sanktionen“, heißt es weiter in der Erklärung.

Ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 hatte Iran am Mittwoch, den 8. Mai, angekündigt, Teile des Abkommens nicht mehr umzusetzen und hatte den verbliebenen Vertragspartnern ein Ultimatum von 60 Tagen gestellt. Der iranischen Regierung zufolge wird das Land die geltenden Einschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser aufheben.

Bundesaußenminister Maas sagte am Mittwoch, Deutschland wolle an dem Atomabkommen festhalten, um zu verhindern, dass Teheran in den Besitz von Atomwaffen komme. Russland machte die USA für den Schritt des Iran verantwortlich. Außenminister Lawrow erklärte, Washington habe mit seinem Rückzug aus dem Vertrag vor einem Jahr die Lage verschärft.