EU bedauert US-Sanktionen

 

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BERLIN/TEHERAN. Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens mit Iran, haben neue Sanktionen der USA gegen das Land am Persischen Golf mit Bedauern aufgenommen. Dies teilten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian und Jeremy Hunt, sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag, den 4. Mai, mit. Die Aufhebung von Sanktionen sei ein zentrales Element des Abkommens – sie soll sich nicht nur positiv auf die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auswirken, sondern vor allem auf das Leben der Iraner, berichtet die dpa.

Die USA hatten am Freitag mitgeteilt, die internationale Kooperation zu zivilen Atomprojekten im Iran vorläufig in Grenzen weiterhin zu erlauben. Das US-Außenministerium kündigte an, hierzu bestimmte Ausnahmeregelungen, die sogenannten „Waiver“, zu verlängern.

Für eine Dauer von 90 Tagen werden demnach bestimmte Projekte an den Anlagen Arak, Fordow und Buschehr zugelassen und nicht mit US-Sanktionen belegt. Dies erlaubt es etwa Russland und den europäischen Länder, in diesen Anlagen weiter mit dem Iran. Aber an anderer Stelle

Zugleich erhöhte die US-Regierung aber an anderer Stelle den Druck auf Iran und ließ zwei andere Waiver hierzu auslaufen. Demnach wird ab dem 4. Mai, die Unterstützung beim Austausch von angereichertem Uran aus Iran mit Sanktionen belegt. Auch die Lagerung von Schwerwasser durch Iran wird beschränkt.

Iran plant ‘Teilkündigung’ des Atomabkommens

Der Iran signalisierte daraufhin als Reaktion auf die Verschärfung der US-Sanktionen am Montag, den 6. Mai, dass er einige Verpflichtungen, die im Rahmen des Atomabkommens 2015 eingegangen wurden, zurückschrauben werde. Präsident Hassan Rouhani soll dies am Mittwoch, genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal, in einem Live-Interview mit dem Staatssender IRIB bekanntgeben, berichteten am Montag die iranischen Nachrichtenagenturen Isna und Tasnim, ohne weitere Details zu nennen.