Wie funktioniert INSTEX?

INSTEX, das sogenannte „Instrument in Support of Trade Exchanges“, das als eine Clearingstelle im Handel mit Iran agieren soll,  wurde Ende Januar von Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Paris registriert. Mit dieser Zweckgesellschaft sollen Transaktionen nicht mehr zwischen Exporteuren und Importeuren auf beiden Seiten vorgenommen werden. Der europäische Importeur soll seine Rechnung nicht beim iranischen Exporteur bezahlen, sondern bei einem europäischen Exporteur. Iranische Exporteure wiederum bekommen ihr Geld von iranischen Importeuren (s. Grafik). Dafür musste Iran das Pendant zu INSTEX einrichten. Am Ende des persischen Jahres, am 20. März, wurde dann die Spiegelstruktur „Special Trade and Finance Institute“ (STFI), die für die Funktionsfähigkeit des Zahlungssystems notwendig ist, in Teheran eingerichtet.

Finanztransaktionen zwischen der EU und Iran sollen so mit diesem Zahlungssystem hinfällig, und dadurch die US-Sanktionen gegen das Zahlungsverkehrssystem mit Iran umgangen werden. Die drei europäischen Länder wollen den Kanal zunächst nur für den Verkauf von Lebensmitteln, Medikamenten und Medizinprodukten im Iran nutzen.