USA erwägen neue Sanktionen gegen Iran

WASHINGTON. Die USA planen neue Sanktionen gegen Iran, so ein hoher Beamter der Trump-Regierung, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Die USA planen neue Sanktionen gegen Iran, so ein hoher Beamter der Trump-Regierung, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Foto: Official White House Photo by Shealah Craighead

Die Regierung hoffe, dass diese Sanktionen in den kommenden Wochen greifen, wenn sich der Ausstieg der USA aus dem Internationalen Atomabkommen zum ersten Mal jähre, meinte er. „Wir wollen einen anhaltenden Abschreckungseffekt. Wir wollen, dass die Unternehmen weiterhin denken, dass Geschäfte mit dem Iran an dieser Stelle eine schreckliche Idee sind“, sagte der Beamte, der laut Reuters anonym bleiben wolle.

Im Mai vergangenen Jahres waren die USA einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen, obwohl Iran seinen Verpflichtungen nachgekommen war. Die Regierung in Washington setzte daraufhin ihre Sanktionen in zwei Stufen –  August und November 2018 – gegen Iran wieder in Kraft, unter anderem Sanktionen gegen Erdölimporte aus dem Iran.

Es wird erwartet, dass die derzeit noch geltenden Ausnahmeregelungen für acht Länder, die im Mai auslaufen, dann nur für China, Indien, die Türkei, Japan und Südkorea verlängert werden. Die sogenannten „Waivers“ für Italien, Griechenland und Taiwan, die ohnehin nicht genutzt worden sind, werden voraussichtlich nicht mehr verlängert.