E3+2 bekräftigen die Umsetzung von JCPOA

WIEN. Spitzendiplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Iran haben bei einem Treffen in Wien über die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran beraten. Die Gemeinsame Kommission der beteiligten Länder sprach am Mittwoch, den 6. März,  unter anderem über die Bemühungen der europäischen Partner, den sogenannten „JCPOA“ zu retten,  trotz des Austritts der USA.

Die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Helga Schmid, betonte, dass die Unterzeichner des Atomdeals 2015 ihr Engagement für die Umsetzung des Abkommens bekräftigt haben. Foto: EU2017EE Estonian Presidency, Arno Mikkor, Aron Urb / Lizenz: Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0) / Quelle: Flickr

Das war die erste Sitzung der Kommission seit der Gründung der Zweckgesellschaft INSTEX. Ende Januar hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Gesellschaft unter dem Namen INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges)eingerichtet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann. So sollen Geschäfte mit Teheran trotz drohender US-Sanktionen möglich sein.

Die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Helga Schmid, betonte, dass die Unterzeichner des Atomdeals 2015 ihr Engagement für die Umsetzung des Abkommens bekräftigt haben. In einem Tweet Mitte der Woche ging sie auf die Sitzung zum Thema JCPOA ein und betonte, dass in der Sitzung der „Kommittent“ für die Umsetzung von JCPOA von den E3+2 und dem Iran „bekräftigt wurde“.

Die Delegationen aus den beteiligten Ländern begannen am  4. Februar mit den Expertensitzungen. Die Sitzung am Mittwoch konzentrierte sich auf Möglichkeiten, die Sanktionen der USA gegen Iran zu umgehen, sowie auf Lösungen zur Umsetzung der Verpflichtungen der verbleibenden Parteien.

Seit Beginn ihrer Inspektionen im Januar 2016 hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA keine Verstöße von Iran gegen die Auflagen festgestellt. Zuletzt schrieb die Behörde in ihrem Quartalsbericht am 22. Februar, dass Iran sich weiterhin an die Auflagen des Atomabkommens hält. Laut dem Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag, habe Teheran sowohl die Grenzwerte für die Anreicherung von Uran als auch für die gelagerten Mengen nicht überschritten.