Rätsel um Rücktritt von Irans Außenminister

TEHERAN. Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Sarif reichte seinen Rücktritt ein, doch Präsident Hassan Rouhani hat das aber noch nicht akzeptiert.

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Am Montagabend gab Zarif überraschend seinen Rücktritt auf sein Instagram-Account bekannt: „Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit.“ Er dankte zudem der Bevölkerung und den „anerkannten Verantwortlichen“ für ihre Unterstützung. Rouhani will aber laut  seinem Stabschef an Zarif festhalten. „Für den Präsidenten gibt es nur eine Außenpolitik und nur einen Außenminister“, schrieb Mahmoud Waesi am Dienstag auf Twitter. Der Präsident hat seinen Außenminister am Dienstag während einer Rede in der Generalversammlung der iranischen Zentralbank gelobt.

Auch im iranischen Parlament, wo reformorientierte Kräfte die Mehrheit haben, plädierte eine große Gruppe der Abgeordneten dafür, dass der Präsident den Rücktritt ablehnt und Zarif im Amt bleibt.

Einen Grund für seinen Entschluss nannte Zarif nicht. In Iran wird darüber nur spekuliert. Der Rücktritt von Außenminister Zarif erfolgte kurz nach einem unangekündigten Besuch von Syriens Präsident Baschar al-Assad in Teheran. Deshalb wird spekuliert, dass der Rücktritt damit im Zusammenhang steht. Denn Zarif war nicht anwesend, als Assad sich mit Rouhani und Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei traf. Dafür war der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, General Ghassem Soleimani in den Meetings da.

Es wird aber auch spekuliert, dass Zarif enttäuscht und unzufrieden ist, weil die Gesetze im Zusammenhang mit den geforderten Reformen der Financial Action Task Force (FATF) zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung noch nicht beschlossen wurden.

Zarif war unter Präsident Rouhani der Chefunterhändler auf iranischer Seite in den Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über das iranische Atomprogramm, und spielte eine wichtige Rolle beim Aushandeln des Atomabkommens im Juli 2015 und Aufhebung der Sanktionen im Januar 2016.  Nach dem Austritt der USA aus dem Abkommen im vergangenen Mai, geriet Zarif vonseiten der Hardliner in Iran immer mehr unter Kritik.