Nord Stream 2: EU einigt sich nach Streit

BRÜSSEL. Die EU-Staaten haben sich bei der geplanten Änderung der Gasdirektive, die die Pipeline Nord Stream 2 betreffen würde, auf einen Kompromiss geeinigt. Die EU-Gasrichtlinie soll zwar wie zuvor geplant strenger geregelt werden, zugleich soll aber sichergestellt werden, dass das Pipeline-Projekt dadurch nicht gefährdet wird.

Die EU-Gasrichtlinie soll zwar wie zuvor geplant strenger geregelt werden, zugleich soll aber sichergestellt werden, dass das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 dadurch nicht gefährdet wird. Foto: © Nord Stream 2 / Axel Schmidt

Das berichten deutsche Medien. Zuvor hatte sich vor allem die Bundesregierung dafür stark gemacht, dass die Änderung der Gasdirektive nicht nur Nord Stream 2 betreffen dürfe. Zwar wollte Deutschland eine weitreichende Überarbeitung der Richtlinie verhindern, musste sich aber nach dem Streit mit Frankreich auf Verhandlungen einlassen. Nun sieht die Direktive vor, dass das EU-Land für eine Pipeline aus einem Drittstaat zuständig ist, in dem die Leitung erstmals das europäische Netz erreicht. Für den Fall Nord Stream 2 wäre das Deutschland. Alle Mitgliedstaaten, die sich in der Sitzung zu Wort meldeten, hätten das Papier unterstützt, schreiben Medien, darunter Spanien, Belgien, Dänemark sowie Italien und Polen, die dem Projekt kritisch gegenüberstehen. Zuvor hatte sich Frankreich überraschend für die Richtlinienänderung ausgesprochen. Die Leitung würde die energiepolitische Abhängigkeit Europas von Russland unnötig verstärken und den Interessen von osteuropäischen EU-Staaten und Partnerländern wie der Ukraine schaden, so die Argumente. Nord Stream 2 soll jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Russland durch die Ostsee nach Deutschland pumpen. Ende 2018 waren bereits 370 Kilometer der 1.200 Kilometer langen Rohrleitung verlegt.