USA: Russland verstößt gegen WTO-Regeln

MOSKAU/WASHINGTON. Die USA werfen Russland vor, systematisch gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zu verstoßen. Das geht aus einem Bericht des US-Handelsbeauftragten über die Umsetzung der Verpflichtungen von Moskau gegenüber der WTO hervor, berichtet die russische Zeitung Wedomosti.

Die USA werfen Russland vor, systematisch gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zu verstoßen.. Foto: Entrée de l’OMC à Genève. / © Benoît Prieur / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Quelle: wikimedia

Nach Angaben der US-amerikanischen Seite habe sich Russland von den Regeln des freien Marktes entfernt und ungerechtfertigte Exportbeschränkungen auferlegt. Der Bericht stellt fest, dass die US-Exporte nach Russland aufgrund der nicht transparenten Zollregelung behindert werden. Neben dem Nahrungsmittelembargo für fast alle landwirtschaftlichen Produkte aus den Vereinigten Staaten und westlichen Ländern setze Russland weiterhin ungerechtfertigte Barrieren für den Export amerikanischer Produkte ein. Überdies wird Russlands Lokalisierungskurs kritisiert, ebenso einige Steuern und Gebühren sowie die Regeln der Pflanzenschutzkontrolle. Russland hatte den G20-Ländern zuletzt vorgeschlagen, über die Reform des Welthandels nachzudenken. Aktuell prüft die WTO, ob die Vereinigten Staaten die Zölle auf Stahl und Aluminium rechtmäßig erhoben haben. Zuvor hatten Russland und andere Länder die Einführung dieser protektionistischen Barriere angefochten. Daraufhin hatte Russland ab dem 5. August 2018 erhöhte Einfuhrzölle für einige US-amerikanische Waren eingeführt.