INF-Vertrag: Bundesaußenminister warnt vor Wettrüsten

BERLIN. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat nach der Aufkündigung des INF-Vertrags durch Washington und Moskau vor einem neuen Wettrüsten der Großmächte gewarnt.

Heiko Maas (SPD; Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz) beim Wahlabend zur Landtagswahl im Saarland / Sandro Halank, Wikimedia Commons / © Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license / Quelle: wikimedia

Der Minister forderte Russland und die USA auf, dringend über Obergrenzen von strategischen Nuklearwaffen zu verhandeln, berichtet Bild am Sonntag. Sonst könne es zu einem „Domino-Effekt in der Rüstungskontrolle“ kommen. Maas forderte die Parteien auf, „mit ruhigem Puls darüber zu verhandeln, wie wir die Rüstungskontrolle ins 21. Jahrhundert retten“. Zudem mahnte der Minister, dass Russland seine Teilnahme am INF nicht erst gestern, sondern schon seit Jahren ausgesetzt habe. „Moskau hat vertragswidrige Marschflugkörper angeschafft und damit den Vertrag de facto außer Kraft gesetzt“, sagte Maas. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich zu den Geschehnissen und versprach, sie werde „alles unternehmen, um in diesen sechs Monaten doch noch wieder Gespräche zu ermöglichen“. Der Russland-Koordinator der Bundesregierung Dirk Wiese forderte „Gespräche und Diplomatie“, um den Vertrag zu retten. Ende Januar hatten die Vereinigten Staaten und Russland den INF-Vertrag zum Verbot von nuklearen Mittelstreckenwaffen gekündigt. Der Vertrag verbietet den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Beide Länder werfen sich gegenseitig vor, den INF-Vertrag gebrochen zu haben.