„INSTEX“: EU-Zahlungskanal mit Iran eingerichtet

BRÜSSEL. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben nach Medienberichten die geplante Zweckgesellschaft eingerichtet, um einen Zahlungsweg mit dem Iran unter US-Sanktionen zu ermöglichen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben nach Medienberichten die geplante Zweckgesellschaft eingerichtet, um einen Zahlungsweg mit dem Iran unter US-Sanktionen zu ermöglichen. Foto: iStock © 77studio

Nach Informationen der dpa wird an diesem Donnerstag, zum Start des EU-Außenministertreffens in Bukarest, angekündigt, dass eine Gesellschaft gegründet wurde, über die die Zahlung bei Iran-Geschäften abgewickelt kann, wenn sich Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.

Nach NDR-Informationen soll die Zweckgesellschaft den Namen „INSTEX“ tragen. Die Abkürzung steht für „Instrument in Support of Trade Exchanges“. Medien hatten zuvor schon berichtet, dass die Gesellschaft in Paris angesiedelt sein und einen deutschen Bankenfachmann als Geschäftsführer haben wird. Großbritannien übernimmt den Vorsitz im Aufsichtsrat, berichtet dpa.

Das sogenannte „Special Purpose Vehicle“ (SPV) soll als eine Art Clearingstelle und Tauschbörse agieren, in dem Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können, damit trotz der US-Sanktionen weiterhin Geschäfte mit dem Iran abgewickelt werden können.

US-Präsident Donald Trump hatte vergangenes Jahr erklärt, aus dem Atomabkommen auszusteigen – gegen den Widerstand der anderen Vertragspartner, darunter die Europäer. Daraufhin haben die USA einseitig ihre Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt.