Teheran wendet sich Neu-Delhi zu

Während die EU sich schwertut, den angekündigten Zahlungskanal auf die Beine zu stellen, baut Indien seine strategische Partnerschaft mit Iran durch die Inbetriebnahme des Hafens von Chabahar und die Gründung eines eigenen Finanzierungskanals weiter aus.

Während die EU sich schwertut, den angekündigten Zahlungskanal auf die Beine zu stellen, baut Indien seine strategische Partnerschaft mit Iran durch die Inbetriebnahme des Hafens von Chabahar und die Gründung eines eigenen Finanzierungskanals weiter aus. Foto: Narendra Modi / Lizenz: CC BY-SA 2.0 / Quelle: Flickr

Die Kontrolle über einen strategisch wichtigen Hafen im Iran, die Eröffnung einer Filiale einer iranischen Bank in Mumbai und die Wiederaufnahme der Ölimporte aus Iran; Neu-Delhi erweitert seine strategischen Wirtschaftsbeziehungen zu Teheran trotz der US-Sanktionen.

Um die US-Sanktionen zu umgehen und seine kriselnde Wirtschaft in den Griff zu bekommen, blickt der Iran nach Osten – und verliert immer mehr seine Hoffnung auf Europa. Denn die EU zeigt sich zwar immer noch bemüht, einen Zahlungskanal aufzubauen und die US-Sanktionen in Teheran zu umgehen, lässt aber auf sich warten.

Brüssel arbeitet an einer Zweckgesellschaft, eine „Special Purpose Vehicle“ (SPV) als Zahlungsmechanismus, um Finanztransaktionen mit dem Iran aufrechtzuerhalten, nachdem die USA aus dem Nuklearabkommen aus dem Jahr 2015 mit Teheran Anfang des letzten Jahres ausgestiegen sind und eine Reihe von Sanktionen gegen das Land am Persischen Golf wieder eingeführt haben. Die Zweckgesellschaft sollte schon zu Ende letzten Jahres in Betrieb genommen werden. Da sich die Umsetzung aber verzögert hat, entwickelt der Iran einzelne Zahlungsmechanismen und Tauschbörsen mit Handelspartnern wie Indien, China, Südkorea und Russland.

Der iranische Außenminister Javad Zarif, der am Montag zu einem dreitägigen Besuch an der Spitze einer großen Wirtschaftsdelegation in Neu-Delhi eintraf, sagte gegenüber Reportern, dass die Verzögerung der EU bei der Umsetzung des Finanzierungskanals dazu führe, dass der Iran sich woanders umsehen werde. „Die Europäer haben sich bemüht, konnten aber bisher nicht unsere Erwartungen erfüllen. Wir werden unsere Zusammenarbeit über verschiedene Kanäle wie Indien ausbauen“, sagte Zarif. Er sagte weiter, dass der Iran zwar weiter mit Europa kooperieren, aber nicht auf die EU warten werde.

Ölimporte wieder aufgenommen

Indien nahm auch wieder die Ölimporte aus dem Iran auf. Der drittgrößte Ölimporteur der Welt, der rund 80 Prozent seines Ölbedarfs einführt und stark auf iranische Öllieferungen angewiesen ist, hat einen sogenannten „Waiver“ von den USA bekommen und ist von den Öl-Sanktionen ausgenommen.

Die staatliche Bharat Petroleum Corp wird im Februar nach drei Monaten wieder eine Million Barrel iranisches Öl importieren, wobei die Gesamtkäufe des Landes aus Teheran bei neun Millionen Barrel bleiben, berichtet Reuters. Auch die Hindustan Petroleum Corp (HPCL) hat in diesem Monat den Kauf von iranischem Öl nach sechs Monaten wieder aufgenommen.

Um die amerikanischen Finanzsanktionen zu umgehen, hat Indien kürzlich einen Vertrag mit dem Iran unterzeichnet, um Rohöl in Rupien statt in US-Dollar zu kaufen. Zwischen April und November, vor dem Inkrafttreten der amerikanischen Öl-Sanktionen, beliefen sich die indischen Importe aus dem Iran auf rund elf Milliarden Dollar, wobei etwa 90 Prozent auf Öl entfielen. Der Iran wird die Rupien nutzen, um hauptsächlich für Importe aus Indien zu zahlen.

Betreibung von Chabahar übernommen

Quelle: deccanherald.com

Indien hat unterdessen diese Woche verkündet, den Betrieb des strategisch wichtigen Hafens Chabahar in der Provinz Sistan und Baluchesten im Südosten von Iran am Golf von Oman übernommen zu haben.

Das ist das erste Mal, dass Indien einen Hafen außerhalb seines Territoriums betreibt.

Am Montag sagte das indische Schifffahrtsministerium in einer Erklärung, dass der kommerzielle Betrieb in Chabahar in der „India Ports Global Chabahar Free Zone“ (IPGCFZ) mit der Ankunft eines Massengutfrachters mit 72.458 Millionen Tonnen Mais aus Zypern begonnen habe.

Die indische Regierung übernimmt den Betrieb eines Teils des Hafens „Shahid Beheshti“  in Chabahar.

Indien und der Iran  hatten sich 2003 darauf geeinigt, einen Hafen in Chabahar am Golf von Oman, nahe der iranischen Grenze zu Pakistan, zu entwickeln. Aber die Vereinbarung wurde erst im Mai 2016 während des Besuchs von Premierminister Narendra Modi in Teheran unterzeichnet.

Der Hafen Chabahar ist von der indischen Westküste aus leicht erreichbar und wird zunehmend als Gegenstück zum pakistanischen Hafen Gwadar gesehen, den die Chinesen weiterentwickeln, und der rund 80 Kilometer von Chabahar entfernt liegt.

Der Hafen bietet Indien Zugang zu den Binnenländern Zentralasiens wie Afghanistan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisistan und Kasachstan unter Umgehung Pakistans. Indiens Aktivitäten in Chabahar zielen auch darauf ab, seine Transportkosten um rund 30 Prozent zu senken. Auch für die Weiterentwicklung von Chabahar konnte Indien einen „Waiver“ von den USA erhalten.

Der Minister für Schifffahrt, Straßenverkehr und Autobahnen, Nitin Gadkari, zeigte sich nach seinem Treffen mit dem iranischen Außenminister Zarif in Neu-Delhi am Dienstag hochzufrieden und sagte, dass beide Seiten mehrere Fragen beantworten konnten: „Der Hafen von Chabahar ist sehr wichtig für uns. Wir arbeiten sehr hart daran. Es gab einige Probleme, aber auch die iranische Regierung und ihr Minister sind dabei, alle Probleme so schnell wie möglich zu lösen. Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Lage sein werden, die volle Funktion des Chabahar Port bald zu übernehmen.“

Filliale der Pasargad Bank in Mumbai

Währenddessen erteilte die Reserve Bank of India (RBI) der iranischen Pasargad Bank alle Genehmigungen, um innerhalb der nächsten drei Monate eine Filiale in Indiens Finanzkapital Mumbai zu eröffnen, kündigte Gadkari an.

Es wurde zudem vereinbart, dass auch die indische UCO-Bank eine Filiale im Iran eröffnet. Außenminister Zarif sagte: „Wir sind sehr froh, dass sowohl die UCO Bank aus Indien als auch die Pasargad Bank aus dem Iran mit dem Geschäft beginnen.“

Die beiden Banken werden Transaktionen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Liegeplätzen im Hafen Chabahar erleichtern.

„Wir hatten sehr gute Gespräche sowohl über Chabahar als auch über andere Bereiche der Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Indien. Die beiden Länder ergänzen sich gegenseitig und wir können in einer ganzen Reihe von Bereichen zusammenarbeiten“, meinte Zarif weiter. „Wir hoffen, dass der Iran und Indien trotz der illegalen US-Sanktionen weiter zum Wohle der Menschen beider Länder und der Region zusammenarbeiten können.“

von Amir Alizadeh