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Wiese: Keine Entspannung in deutsch-russischen Beziehungen 2019

SAARBRÜCKEN. Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese, rechnet im neuen Jahr nicht mit einer Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen.

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese, rechnet im neuen Jahr nicht mit einer Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen. Foto: Web Summit / Lizenz: Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0) / Quelle: flickr

In absehbarer Zeit sei mit einer Entspannung im Verhältnis zu Moskau nicht zu rechnen, erklärte er gegenüber der Saarbrücker Zeitung. Das Jahr 2018 habe gezeigt, „dass Russlands Politik unberechenbar sein kann“. Deshalb müsse 2019 mit neuen Rückschlägen gerechnet werden. Raum für Kompromisse gebe es wegen der bevorstehenden Wahlen in der Ukraine Ende März kaum. Mit Bewegung im Friedensprozess für die Ost-Ukraine sei erst nach den Stichwahlen im April zu rechnen. Des Weiteren warnte Wiese, dass der russische Präsident Wladimir Putin versuchen könnte, über seine Amtszeit hinaus, die im Jahr 2024 endet, Präsident zu bleiben. Dies dürfte zu Unsicherheiten führen und lähmend wirken, sagte der SPD-Politiker. Dirk Wiese ist seit April 2018 Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.