Rouhani akzeptiert Rücktritt von Gesundheitsminister

Präsident Rouhani hat den Rücktritt von seinem Gesundheitsminister Hassan Ghasisadeh Haschemi (links) akzeptiert.
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TEHERAN. Der iranische Präsident Hassan Rouhani akzeptierte am Donnerstag den Rücktritt von Gesundheitsminister Hassan Ghasisadeh Haschemi, der vor einer Woche angekündigt hatte, wegen der Haushaltskürzung des Gesundheitssystems sein Amt aufzugeben. Rouhani hat Saeed Namaki zum Chef des iranischen Ministeriums für Gesundheit und medizinische Bildung ernannt.

Hashemi bemängelte, dass dem Gesundheitsministerium weitaus weniger Budget für das nächste persische Jahr, das am 21. März 2019 beginnt, zugesprochen wurde als im Vorfeld geplant. „Ich bin kein ungeduldiger Mensch, aber was zu viel ist, ist nun mal zu viel“, sagte Minister Hassan Ghasisadeh Haschemi, laut dpa in einem Video. Er könne unter den jetzigen Umständen nicht mehr effektiv arbeiten.

Mohammad-Bagher Nobakht, Vizepräsident und Leiter der Management- und Planungsorganisation, die für den Jahreshaushalt zuständig ist, bestritt daraufhin im Gespräch mit Journalisten, dass das Budget des Gesundheitsministeriums gekürzt wurde, und deutete an, dass sich das Budget für das Ministerium in den letzten sechs Jahren eigentlich sogar verdreifacht hat.

Einige Wirtschaftsexperten im Iran kritisieren Hashemis Management von Reformen im Gesundheitssystem. Unter dem sogenannten „Plan zur Entwicklung des Gesundheitssystems“ haben weitere neun Millionen Menschen im Iran Zugang zur Krankenversicherung erhalten. Kritiker meinen, dass unter Hashemi die Kosten des neuen Gesundheitssystems massiv gestiegen sind, ohne dafür die notwendigen Finanzierung zu haben.

Der Rücktritt zeigt vor allem den finanziellen Druck, dem das Land am Persischen Golf wegen der US-Sanktionen ausgesetzt ist. Da die Sanktionen den iranischen Ölexport treffen, sind die Einnahmen im nächsten Jahr noch unklar, und daher der Haushaltsplan, den Präsident Rouhani vor kurzem dem iranischen Parlament vorlegte, hoch umstritten.

Obwohl der Gesundheitssektor nicht sanktioniert ist, sind die Folgen der US-Sanktionen auch in diesem Bereich tragisch, da die Finanzierung der Importe von Medikamenten wegen der Banken-Sanktionen schwierig ist.