Grafik der Woche: Weniger für Soziales und Verteidigung

Quelle: Finanzministerium der Russischen Föderation / eigene Darstellung

Russland hat Ende November den Haushalt für 2019 bis 2021 verabschiedet. Erstmals seit 2010 plant die Regierung mit einem Überschuss von 1,9 Billionen Rubel (24,8 Mrd. EUR) im Jahr 2019. Auch 2020 und 2021 soll der Haushalt mit einem Plus abschließen: 1,2 Billionen und 0,95 Billionen Rubel. Das ist eine der auffälligsten Änderungen des neu angenommenen Haushalts. Insgesamt plant der Staat 2019 20 Billionen Rubel (18,9% des BIP) einzunehmen, 2020 sollen es 20,2 Billionen und 2021 21 Billionen Rubel sein. Aus Öl- und Gasgeschäften soll in den kommenden Jahren weiterhin ein Großteil des Budgets finanziert werden: 2019 8,3 Billionen Rubel, 2020 7,9 Billionen und 2021 8,0 Billionen Rubel. Bei den Ausgaben rechnet die Regierung 2019 mit 18 Billionen Rubel (17% des BIP), 2020 mit 18,9 Billionen und 2021 mit 20 Billionen Rubel. Die allgemeine Struktur der Ausgaben bleibt unverändert. Allerdings dürften im Jahr 2021 die Ausgaben für die Verteidigung und die nationale Sicherheit sowie für Soziales die Bereiche Gesundheitswesen, Umweltschutz und Bildung leicht zurückgehen. Die Ausgaben für Wohnen, Versorgung und Kultur bleiben nahezu auf dem Niveau von 2018. Erst zuletzt hatte der Chef der russischen Rechnungskammer, Alexej Kudrin, wiederholt kritisiert, dass es notwendig sei, die Struktur des Budgets zu ändern und den Anteil der Infrastruktur- und Humankapitalausgaben zu erhöhen.