Kein Geld aus dem Iran: VDMA kritisiert deutsche Banken

FRANKFURT AM MAIN. Der Verband der Deutschen Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) hat die Weigerung deutscher Banken, aufgrund der US-Sanktionen deutschen Firmen Geld aus dem Iran zu überweisen, scharf kritisiert. „Bisher kenne ich keinen Fall, wo Banken den Zahlungsverkehr mit einer Begründung verweigern, der nichts mit dem Thema Iran zu tun hat“, sagte Klaus Friedrich, der Iran-Experte des Verbandes. Der Fachmann verwies dabei auf das Sanktionsabwehrgesetz der EU („Blocking Statute“).

Der Verband der Deutschen Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) hat die Weigerung deutscher Banken, aufgrund der US-Sanktionen deutschen Firmen Geld aus dem Iran zu überweisen, scharf kritisiert. Yazd, Iran – March 21, 2010: Office of Bank Melli Iran. Foto: iStock © aquatarkus

Darüber hinaus kritisierte Helmut Gottlieb, der Sprecher der Bank Melli Iran, das Verhalten der Geldhäuser: „Die Verweigerung von Überweisungen verstößt gegen das Bundesbankgesetz und die europäischen Regeln, die den SEPA-Zahlungsverkehr sicherstellen sollen“, sagte Gottlieb und verweist auf eine EU-Verordnung, die den Bankenzahlungsverkehr über den europäischen Zahlungsraum (SEPA) regelt. Demnach müssten Banken, die dem SEPA-Verfahren zugestimmt haben und über entsprechende europäische Banklizenzen verfügen, Überweisungen untereinander durchführen. Die Bundesbank erklärte hingegen gegenüber dem Handelsblatt, sie sei für „die Durchsetzung der Vorschriften des SEPA-Rulebooks nicht zuständig“.

Hintergrund: Zahlungsverkehr der deutschen Unternehmen mit dem Iran ist aufgrund der US-Sanktionen in weiten Teilen zum Erliegen gekommen. Wie das Handelsblatt berichtet, weisen viele deutschen Banken Überweisungen aus dem Land am Persischen Golf zurück. Darüber hinaus haben einige Mittelständler Schwierigkeiten. „80 bis 85 Prozent aller Zahlungen an deutsche Institute werden zurückgewiesen“, sagte Gottlieb von der Bank Melli Iran, dem Blatt.

Die Finanzhäuser weisen die Überweisungen zurück, weil sie Strafen aus den USA fürchten. US-Präsident Donald Trump hatte Banken mit Restriktionen gedroht, die direkt oder indirekt Transaktionen mit iranischen Instituten unterstützen.