Jarowaja-Gesetz: Datenspeicherung tritt in Kraft

MOSKAU. Am 1. Oktober ist ein Teil des von der Duma-Abgeordneten Irina Jarowaja initiierten Anti-Terror-Gesetzes in Kraft getreten, das die Datenspeicherung betrifft. Ab sofort sind Betreiber verpflichtet, den gesamten Internetverkehr der Nutzer der letzten 30 Tage für sechs Monate zu speichern.

Am 1. Oktober ist ein Teil des von der Duma-Abgeordneten Irina Jarowaja initiierten Anti-Terror-Gesetzes in Kraft getreten, das die Datenspeicherung betrifft. Foto: iStock © MF3d

Das am 7. Juli 2016 vom Präsidenten unterzeichnete Anti-Terror-Paket trat am 1. Juli dieses Jahres in Kraft. Seitdem sind Kommunikationsbetreiber und Internetfirmen verpflichtet, Textnachrichten, Sprachinformationen, Bilder, Tonaufnahmen, Videos und andere elektronische Nachrichten von Benutzern zu speichern. Allerdings hatte die Regierung den Betreibern eine Übergangsphase bis zum 30. September eingeräumt. Das sogenannte Jarowaja-Gesetz war in den vergangenen zwei Jahren stark kritisiert worden. Unter anderem bemängelte die Industrie die Anforderungen in Bezug auf das Volumen für die Datenspeicherung. Die Pflicht, große Mengen von Daten zu speichern, von denen einige mehrfach vorliegen, erfordere große Investitionen, sagten Industrievertreter. Telekommunikationsbetreiber Megafon etwa schätzte seine Kosten für die Umsetzung des Gesetzes in den kommenden fünf Jahren auf 35 bis 40 Milliarden Rubel. MTS geht von 60 Milliarden Rubel, VEON von 45 Milliarden Rubel aus.