Regierungsvereinbarungen und Wirtschaftsabkommen unterzeichnet

Ministerpräsident Li Keqiang und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Pressestatement zu den Ergebnissen des Treffens. "Wir haben ganz neue Wege beschritten", erklärte Merkel. Foto: Bundesregierung/Denzel
Ministerpräsident Li Keqiang und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Pressestatement zu den Ergebnissen des Treffens. „Wir haben ganz neue Wege beschritten“, erklärte Merkel. Foto: Bundesregierung/Denzel

BERLIN. Bei den 5. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen, die am 9. und 10. Juli in Berlin stattfanden, haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Li Keqiang auf eine noch engere Zusammenarbeit geeinigt. Angesichts der enormen Herausforderungen bekräftigten beide Seiten erneut ihr Bekenntnis zu einem fairen, freien Handel auf Basis einer regelbasierten Weltordnung. Da die Bundesregierung auch bei Handelsfragen auf Multilateralismus setze, sei es bei den Gesprächen auch um die Gleichberechtigung beider Seiten beim Marktzugang gegangen.

Unterzeichnet wurden mehr als 20 Regierungsvereinbarungen und Wirtschaftsabkommen, darunter wichtige Vereinbarungen im Wirtschafts- und Technologiesektor.

Da automatisiertes Fahren für die Mobilität in China und Deutschland eine wichtige Rolle spiele, vereinbarten die zuständigen Ministerien beider Länder, künftig bei der Entwicklung des automatisierten und vernetzten Fahrens enger zusammenzuarbeiten.

Der chinesische Batteriezellenhersteller Contemporary Amperex Technology Ltd. (CATL) wird in Thüringen ein Werk zur Herstellung von Batteriezellen bauen. Eine entsprechende Projektvereinbarung unterzeichneten CATL und der Freistaat Thüringen. In der ersten Ausbaustufe will CATL 240 Millionen Euro investieren. Die ersten Batteriezellen, die in Elektromobilen zum Einsatz kommen, sollen 2021 ausgeliefert werden.

Die BASF prüft die Errichtung eines integrierten Verbundstandorts in der südchinesischen Provinz Guangdong. Eine entsprechende unverbindliche Absichtserklärung wurde vom BASF-Vorstandsvorsitzenden Martin Brudermüller und Lin Shaochun, Vize-Gouverneur der Provinz Guangdong im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang unterzeichnet. Die Investitionssumme bis zum Abschluss des Projekts um das Jahr 2030 wird auf insgesamt bis zu zehn Milliarden US-Dollar geschätzt. Die Fertigstellung erster Anlagen könnte bis spätestens 2026 erfolgen. Der Verbundstandort in Guangdong wäre die größte Investition der BASF und würde in alleiniger Verantwortung des Konzerns betrieben.

Eine Absichtserklärung zur strategischen Kooperation wurde auch von Audi und Huawei unterzeichnet. Der Automobilhersteller will gemeinsam mit dem chinesischem Technologiekonzern Huawei Projekte im Bereich intelligent vernetzter Autos vorantreiben und das automatisierte Fahren und die Digitalisierung von Dienstleistungen im Fahrzeugumfeld weiterentwickeln.

Mit Blick auf die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen in China setzte sich Merkel bei ihrem Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang für gute Arbeitsmöglichkeiten deutscher Organisationen ein – vor allem politischer Stiftungen. Der chinesische Ministerpräsident habe zugesagt, im Rahmen des chinesischen NGO-Gesetzes eine gute Regelung zu finden. Daneben sprachen beide Seiten über wichtige Dialogforen wie den im Herbst anstehenden Menschenrechtsdialog und den Abschluss eines Rechtshilfeabkommens.

Die Präsentation von Projekten aus deutsch-chinesischer Kooperation bildete den Abschluss der 5. Regierungskonsultationen zwischen China und Deutschland.