Abkommen der Woche

Foto: © Eurasian Economic Commission

ASPEKTE:

  • EAWU und Iran beschließen Freihandelsabkommen
  • Armenien soll Brückenkopf für die Geschäfte werden
  • Außenhandel mit Iran soll „deutlich“ verstärkt werden

Der Iran grenzt nicht nur an den Persischen Golf und den Irak, sowie Aserbaidschan und das Kaspische Meer, sondern auch an das kleine Armenien, was oft vergessen wird. Jetzt haben die Islamische Republik und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU), zu deren fünf Mitgliedern Belarus, Russland, Kirgisistan, Kasachstan und eben Armenien gehören, ein Abkommen zur Schaffung einer Freihandelszone beschlossen, die nach drei Jahren in Kraft treten soll. Dieser Vertrag gilt damit als der erste Schritt zur Einrichtung einer dauerhaften Freihandelszone. Nach wie vor herrscht auch seitens deutscher Unternehmen großes Interesse am Iran, auch wenn das Iran-Geschäft durch die erneuten US-amerikanischen Sanktionen wieder unter Druck geraten ist. Armenien wird bei diesen Geschäften eine wichtige Rolle zukommen, weil viele Waren über das südkaukasische Land in den Iran geliefert werden. Genauso können Produkte, die im Iran hergestellt werden, von Armenien aus weiter in den Westen transportiert werden. Heute erfüllt bereits Belarus eine ähnliche Brückenkopf-Funktion in der EAWU. Aus dem osteuropäischen Nachbarland kann man zollfrei sowohl in die anderen Länder der EAWU als auch in die Ukraine exportieren, mit der der euroasiatische Wirtschaftsraum ein Abkommen hat. Jetzt soll auch das neue Abkommen mit dem Iran den Handel deutlich verstärkten. Im vergangenen Jahr betrug der Außenhandel zwischen der EAWU und dem Iran 2,7 Milliarden US-Dollar (rund 2,3 Mrd. EUR).

Ein Freihandelsabkommen mit der EAWU wäre aus iranischer Sicht auch wichtig, um das land enger in die chinesische „Belt and Road“-Initiative zu integrieren. Mit Peking hat Teheran ebenfalls erst kürzlich beschlossen, ein Freihandelsabkommen zu schließen.


ANSICHTEN:

  • Vertreter der EAWU loben das Schiedsverfahren des Abkommens
  • Russland rechnet auch mit verstärkten Investitionen im Iran
  • Iran fordert weiteren Ausbau der Beziehungen seines Landes mit der EAWU

Das befristete Abkommen sieht einen effektiven Streitbeilegungsmechanismus vor, einschließlich eines Schiedsverfahrens … Es schafft auch einen gemeinsamen Ausschuss hochrangiger Beamter und begründet einen geschäftlichen Dialog.“

Das Abkommen betrifft die Hälfte des gegenseitigen Handels.“

Tigran Sargsyan, Kommissionspräsident der EAWU (2018)

Die bisherigen Vereinbarungen werden nicht nur in Kraft bleiben, sondern es wird neue geben, es wird neue Verträge geben.

Reza Pour Ebrahimi, Vorsitzender des Wirtschaftsaussschusses des iranischen Parlaments (2018)

„Mit diesem Abkommen wird nicht nur der bilaterale Handel steigen, sondern auch die Investitionsmöglichkeiten vervielfachen sich.“

Alexander Nowak, Russischer Energieminister (2018)

Wir müssen die notwendige rechtliche, banktechnische, finanzielle und technische Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, um die Beziehungen zwischen Iran und der Eurasischen Wirtschaftsunion zu stärken und um das vorübergehende Präferenzhandelsabkommen optimal zu nutzen.“

Mojtaba Damirchiloo, Iranischer Botschafter in Kasachstan (2018)

Die Seidenstraße ist ein Zeichen für Irans kulturelle, historische und zivilisatorische Verbindung zu seinen Nachbarn.“

Irans Erster Vizepräsident Es’haq Jahangiri  

 


AUSSAGEN:

Die Ziele des Abkommens sind folgende:

  • den Warenverkehr zwischen den Vertragsparteien zu liberalisieren und zu erleichtern – unter anderem durch die Senkung oder die Beseitigung von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen für die in Anhang 1 aufgeführten Ursprungswaren
  • die Schaffung einer Grundlage für die Bildung einer Freihandelszone, in der Übereinstimmung mit internationalen Regeln
  • die Unterstützung der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien
  • die Schaffung eines Rahmens für eine engere Zusammenarbeit in den Feldern, die in diesem Abkommen vereinbart wurden, und die Erleichterung der Kommunikation zwischen den Parteien.

Lesen Sie mehr dazu im aktuellen IranContact, Ausgabe 2 – 2018