US-Sanktionen: Russische Regierung bereitet Gegenmaßnahmen vor

MOSKAU. Die russische Regierung bereitet eine Vergeltung für die neuen US-Sanktionen vor. Am 15. Mai stimmten die Abgeordneten des russischen Parlaments, der Duma, über einen entsprechenden Gesetzesentwurf ab.

In der Duma debattieren die Abgeordneten über Vergeltungsmaßnahmen für die neuen US-Sanktionen. Foto: iStock © Olga355

Das Gesetz soll die Befolgung der US-amerikanischen Sanktionen unter Strafe stellen. Davon wären auch ausländische Unternehmen betroffen, berichtete die Zeitung Kommersant am 15. Mai. Demnach stellt die russische Regierung Unternehmer vor die Wahl, sich entweder aus dem Russland-Geschäft zurückzuziehen oder gegen die US-amerikanischen Strafmaßnahmen zu verstoßen. Tritt das Gesetz in Kraft, schade Russland auch seiner eigenen Wirtschaft, weil viele deutsche Unternehmen zur Modernisierung der russischen Industrie beitragen würden, sagte der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer, Matthias Schepp. Auch der Präsident der Französisch-Russischen Industrie- und Handelskammer Emmanuel Quidet warnte vor den Auswirkungen des Gesetzes: „Es könnte sich gegen die Interessen der russischen Wirtschaft wenden, weil der Gesetzesentwurf in seiner derzeitigen Formulierung nicht nur Unternehmen, sondern auch Banken und andere juristische Strukturen betrifft.“ Die US-Regierung hatte Anfang April verboten, mit 24 russischen Oligarchen Geschäfte zu machen. Einer von ihnen ist der Besitzer der Holdinggesellschaft En+, Oleg Deripaska, die unter anderem Geschäftsbeziehungen zu Volkswagen pflegt.