Webseite über Kryptowährungen nicht mehr illegal

ST. PETERSBURG. Das russische Verfassungsgericht in St. Petersburg hat die Sperrung der Webseite bitcoininfo.ru aufgehoben. Der Fall gilt der Zeitung RBK zufolge als Präzedenzfall.

Die russische Wettbewerbsbehörde hat dem Bayer-Monsanto-Deal zugestimmt. Foto: iStock © Peera_Sathawirawong

Denn seit 2016 hatten mehrere russische Bezirksgerichte 40 solcher Informationsangebote über Kryptowährungen im russischen Internet verboten. Das Oberste Gericht stellte am 23. April das 2016 im „Fall bitcoininfo.ru“ gefällte Urteil infrage und leitete eine Revision ein. Ein städtisches Gericht in St. Petersburg hatte damals die Seite als illegal erklärt, weil es das alleinige Recht der russischen Zentralbank beschnitten sah, russische Verbraucher über Geldanlagen zu informieren. Bitcoins seien elektronische Zahlungsmittel und unterliegen dem Monopol der Zentralbank. Es gebe nur eine erlaubte Währung, den Rubel, hieß es im Gerichtsurteil. Das neu aufgerollte Verfahren soll die bisher ungeklärte Frage nach dem Status der Seite bitcoininfo.ru als Informationsquelle klären, sagte der Anwalt ihres Betreibers, Sarkis Darbjanin. Er beklagte der Zeitung RBK zufolge die Willkür der russischen Justiz im Umgang mit derartigen Informationsangeboten. Im Januar hatte die Regierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der vorsieht, den Handel mit Kryptowährungen in Russland stärker zu kontrollieren.

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