Medien: Trump wird Sanktionen nicht verlängern

BRÜSSEL/WASHINGTON. Vertreter der EU haben in Brüssel am 11. Januar mit dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif über die Zukunft des Atomabkommens gesprochen.

Unterstützen das Atomabkommen: Jean-Yves Le Drin, französische Außenminister; Sigmar Gabriel, deutscher Außenminister; Boris Johnson, britischer Außenminister und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Foto: European External Action Service via Flickr

Die Vereinbarung sei ein „zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“ und verhindere die Entwicklung von Atomwaffen, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, der sich deutlich von den Plänen des US-Präsidenten Donald Trump distanzierte. Dieser hatte den Atom-Deal am 1. Januar als das „schlimmsten Abkommen der Obama-Administration“ kritisiert. Eine Gelegenheit das Abkommen aufzukündigen und wieder Sanktionen gegen iranische Ölfirmen und Banken einzuführen bietet sich dem US-Präsidenten am 12. Januar. Dann ist die 60-Tage-Frist abgelaufen, die der Kongress zusätzlich hatte, um zu bestätigen, dass der Atom-Deal weiterhin gültig ist. Diese Bestätigung hätte Trump bereits im Oktober geben müssen. Der Präsident werde sich für einen weiteren Sanktionsverzicht entscheiden, schrieb die New York Times am 11. Januar. Er werde den Verhandlungspartnern eine Frist setzen, um das Abkommen zugunsten der USA zu verbessern, zitiert die Zeitung einen Mitarbeiter aus dem Weißen Haus. Der Iran hatte 2015 in Wien gemeinsam mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland das Abkommen geschlossen. Im Gegenzug hoben die EU, die UNO und die USA Handels- und Finanzsanktionen gegen Iran auf.