Zoll entdeckt unerlaubten Export nach Russland

ULM. Das Hauptzollamt Ulm hat ein Bußgeld von 190.000 Euro gegen ein Unternehmen aus Baden-Württemberg verhängt. Die Firma hatte ohne Genehmigung mehrere sogenannte Dual-Use-Waren nach Russland exportiert, wie die Behörde am 9. Januar mitteilte.

Bei der Beschau von Ersatzteilen für eine Maschine haben Zollbeamte den unerlaubten Export von Dual-Use-Waren nach Russland aufgedeckt. Foto: © Andreas Trojak via flickr

Es handelt sich dabei um Maschinen, die auch für militärische Zwecke genutzt werden könnten. Eine Ausfuhr derartiger Geräte und Maschinen ist nur mit einer Genehmigung erlaubt. Diese wird nicht ausgestellt, wenn gegen das Empfängerland Embargos oder Sanktionen verhängt wurden. Erst Mitte Dezember hatte die Europäische Union die 2014 verhängten Sanktionen gegen Russland wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim bis Juli 2018 verlängert. Auf den illegalen Export waren die Zollbeamten bei der Ansicht eines Ersatzteiles für eine der Maschinen aufmerksam geworden. Dabei sei aufgefallen, dass die Maschinen bereits auf dem Weg nach Russland waren. Über den Namen des Unternehmens hatte das Zollamt keine Auskunft gegeben.

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