Weg frei zwischen Russland und Georgien

Russischen und georgischen Medienberichten zufolge stehen beide Länder kurz davor, eine Vereinbarung zu unterzeichnen, die ein neues Kapitel in ihren bilateralen Wirtschaftsbeziehungen eröffnen könnte.

Von Moritz Gathmann

Die Vereinbarung wird sowohl den Handel zwischen Russland und Georgien befördern als auch positive Impulse für die gesamte Region haben
Die Vereinbarung wird sowohl den Handel zwischen Russland und Georgien befördern als auch positive Impulse für die gesamte Region haben. Foto: iStock © tarczas

Konkret geht es um die Einrichtung dreier Handelskorridore, über die seit 2011 verhandelt wird. Zwei davon führen über das Gebiet der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien, was die Vereinbarung kompliziert macht: Georgien erkennt die lokalen Behörden nicht an, Russland dagegen hat die Unabhängigkeit der beiden Republiken 2008 anerkannt.

Die Einrichtung der Handelskorridore hatte Georgien 2011 zur Bedingung dafür gemacht, dass es nicht von seinem Vetorecht beim Eintritt Russlands in die Welthandelsorganisation WTO Gebrauch machen würde. Allerdings konnte bis heute kein Modus für die Einrichtung dieser Handelskorridore gefunden werden.

Vermittlung durch Schweizer Unternehmen

Unter Schweizer Vermittlung (bis heute haben Georgien und Russland keine offiziellen diplomatischen Beziehungen) wurde jetzt offenbar dieser Modus gefunden, der für beide Seiten sowie für die abtrünnigen Republiken akzeptabel ist. In den nächsten Wochen wollen Georgien und Russland bei einem Treffen in der Schweiz einen Vertrag mit der Schweizer SGS unterschrieben. Der Warenprüfkonzern wird an den Landesgrenzen die Zollabfertigung abwickeln sowie per GPS-Tracking die Bewegung der Güter von Georgien nach Russland und umgekehrt überwachen. Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung wäre der wichtigste Stein für die Einrichtung der Korridore aus dem Weg geräumt.

Bisher verläuft der einzige Transportweg von Russland nach Georgien über den Pass „Werchnij Lars“ – dieser ist allerdings wegen der schlechten Wetterbedingungen im Kaukasusgebirge bis zu fünf Monate im Jahr unbefahrbar. Die beiden geplanten Transportkorridore führen von Sotschi über Abchasien in die georgische Stadt Sugdidi sowie aus der russischen Kaukasusrepublik Nordossetien über Südossetien ins georgische Gori.

Die Vereinbarung wird sowohl den Handel zwischen Russland und Georgien befördern als auch positive Impulse für die gesamte Region haben: Für den armenisch-russischen Handel ist Georgien das einzige Transitland. Auch für den Handel aus der Osttürkei in Richtung Russland spielt Georgien eine wichtige Rolle.

Russland ist Georgiens wichtigstes Exportziel

Aber auch politisch wäre das Abkommen bedeutend, da es zeigen würde, dass Russland und Georgien ungeachtet der territorialen Konflikt um Süd-Ossetien und Abchasien in den Wirtschaftsbeziehungen pragmatische Lösungen zum Wohle beider Länder finden können.

Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hatten sich seit dem Abtritt des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili 2013 stetig verbessert. 2017 wird die Zahl russischer Touristen in Georgien bei etwa 1,5 Millionen liegen, umgekehrt ist Russland für Georgien seit zwei Jahren wieder das wichtigste Abnehmerland mit knapp 10 Prozent Anteil am Export (2016). So geht unter anderem die Hälfte des georgischen Weinexports wieder nach Russland.

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