EU erweitert Russland-Sanktionen

Gasturbinen von Siemens waren trotz Sanktionen auf der Krim aufgetaucht. cc Flickr/Arbeitgeberverband Gesamtmetall

BRÜSSEL. Die Europäische Union weitet die Sanktionen gegen Russland aus. Die EU-Staaten stimmten am 4. August diesem Vorschlag zu. Der Beschluss sieht vor, drei russische Unternehmen in die Sanktionsliste aufzunehmen sowie ein Einreiseverbot gegen drei russische Staatsbürger zu verhängen und deren Vermögen einzufrieren. Dies betrifft Andrej Tscheresjow Vizeminister für Energie, Ewgenij Grabtschak, Direktor des Departements für Stromversorgung im Energieministerium und Sergej Topo-Gilka, Generaldirektor von Technopromexport. Für die Erweiterung der Sanktionen hatte sich im Juli die Bundesregierung eingesetzt, nachdem Gasturbinen von Siemens vertrags- und sanktionswidrig auf der Krim aufgetaucht waren. Der Münchener Konzern hatte im Sommer 2016 vier Turbinen nach Russland geliefert. Die Sanktionen treffen die zwei Rostec-Tochterfirmen, die als Käufer und Transporteur dienten, sowie die Firma Interautomatika, einem Joint Venture mit Siemens zur Installation der Turbinen.

Vizeminister zeichnet sich verantwortlich

Im russischen Energieministerium löste die Entscheidung des Rates der Europäischen Union über die Erweiterung der Sanktionen Erstaunen aus. Es gebe keine Rechtsgrundlage, Mitarbeiter des Energieministeriums auf die Sanktionsliste zu setzen, hieß es. Aus dem Beschluss geht hervor, dass Tscheresjow sich für die Verbringung der Turbinen auf die Krim verantwortlich zeichnet. Des Weiteren war das Unternehmen Interautomatika, an dem Siemens einen Anteil von 45 Prozent hat, bei der Installation von Turbinen in Kraftwerken auf der Krim beteiligt gewesen. Der Münchener Konzern hatte bereits Mitte Juli angekündigt, das Joint Venture mit Interautomatika aufzukündigen.

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