Regina von Flemming: „So kommen wir nicht weiter.“

In Zeiten der angespannten politischen Beziehungen zwischen Russland und dem „Westen“ wäre ein reflektiertes Bild über den anderen Grundvoraussetzung für eine gegenseitige Annäherung. Sowohl Russland als auch Deutschland lassen in dieser Hinsicht aber zu wünschen übrig. Im Interview mit OWC spricht Medienexpertin Regina von Flemming über Pressefreiheit, die deutsche Russland-Presse und die bilateralen Beziehungen.


Regina von Flemming ist Aufsichtsratsmitglied bei Mobile TeleSystems in Moskau, Mitglied des erweiterten Präsidiums des Wirtschaftsforums der SPD sowie des Kuratoriums des Deutsch-Russischen Forums in Berlin, des Vorstandes des Endowment Funds des Jüdischen Museums in Moskau und des Vorstandes der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer. Von 2005 bis 2015 war sie CEO der Axel Springer AG Russland und Herausgeberin u.a. von Forbes und Newsweek Russia. Zuvor leitete sie u.a. diverse deutsche Unternehmen in Russland.

Frau von Flemming, Sie haben über zehn Jahre lang kritische Medien in Russland produziert, darunter Forbes und Newsweek, bis der Verlag mit dem Mediengesetz von 2014 quasi enteignet wurde. Wie steht es um die politische Zensur in Russland?

Von Flemming: Den berühmten Anruf vom Kreml, diese Art der politischen Einflussnahme auf die Texte – die es in der Bundesrepublik ja durchaus gab, etwa mit dem Anruf aus dem Bundespräsidialamt – so etwas habe ich nie gehabt. Ich glaube, dass ein westlicher Verlag noch ein Schutzschild war. Zudem verläuft die Beschneidung der Pressefreiheit in Russland anders, als man sich das oft vorstellt. Es ist eher so, dass Anzeigenkunden wegbleiben, wenn sie unzufrieden sind. Das ist im Westen aber ähnlich.

Unangenehmer sind die Anfeindungen und dann auch Drohungen von Oligarchen bei investigativen Geschichten über geschäftliche Zusammenhänge. Da kommen gleich Summen auf den Tisch, da wird einem schwindlig. Etwa 2006 im Fall Baturina, der reichsten Frau Russlands und Gattin des damaligen Bürgermeisters Jurij Luschkow. Als sie klagte, fragte ich, ob in Rubel, Dollar oder Euro? Ihre Anwältin antwortete: Da gibt es nichts auszusuchen. An allen drei Standorten.

Das Perfideste ist natürlich das Mediengesetz von 2014. Das ist eine ganz klare Zwangsnationalisierung als Konter auf die westlichen Sanktionen und war eine Steilvorlage um den Pressebereich einzunorden, nachdem das mit dem TV-Bereich schon längst geschehen war. Es war der 21. September 2014, das werde ich nicht vergessen: Ich habe das Gesetz gelesen, was sehr hastig geschrieben war, sehr unvollständig – und mir war klar: Das war es. Springer hat sich dann zu recht entschieden, dass das nicht tragbar ist – auch um die westlichen Standards von Qualitätsjournalismus und investigativem Journalismus zu wahren.

Die mangelnde Objektivität in der Berichterstattung ist erschreckend.

Das Merkwürdige dabei ist: Es geht in Russland ja gar nicht gegen die freie Presse an sich. Es geht nur darum, die Wahlen zu sichern – und das betrifft TV. Dazu ist Print dann eigentlich schon zu sehr Nische.

Sie wurden angefeindet, man hat rund 200-mal gegen Sie geklagt – was kann Sie heute noch schocken?

Von Flemming: Was mich heute umhaut, sind drei Dinge und das zeigt sich auch in meinem Engagement im Wirtschaftsforum der SPD: Ich bin zutiefst unglücklich über die politische Entwicklung zwischen Deutschland und Russland. Ich bin fast enttäuscht über die mangelnde Qualifikation der Berichterstattung über Russland in Deutschland. Und ich meine hier wirklich Qualifikation und Analysefähigkeit. Und ich bin schockiert über die Kaltschnäuzigkeit, wenn einige sagen: „Wir sind wieder im Kalten Krieg, so ist es eben.“

Nicht jeder muss sich für Russland begeistern. Ich habe selbst viele Fragezeichen zu Russland, viele Fallbeispiele, wo ich absolut nicht d’accord bin. Aber die mangelnde Objektivität in der Berichterstattung ist erschreckend.

Mich haut außerdem um, dass wir einen Präsidenten Trump haben. Mich haut der Rechtspopulismus in Europa um. Mich haut die Naivität jedweder Nation um, was Cyberaktivitäten angeht. Und mich haut um, wie Konflikte heute in einer Art und Weise nicht gelöst werden. Ich vermisse so Leute wie Kohl, Genscher oder Schmid – auch wenn ich deren Politik nicht geteilt habe. Sie haben auf Dialog gesetzt. Es gibt bestimmte Sachen, die man durch Kommunikation und Empathie lösen kann, ohne dass man seine politische Meinung oder seinen Standard verrät. Die Annexion der Krim ist Völkerrechtsverletzung. Punkt. Und da gibt es auch nichts zu diskutieren. Aber so kommen wir nicht weiter.

Sie kritisieren die deutsche Berichterstattung. Was sind die Gründe für die Mängel?

Von Flemming: Aufgrund von Kostenzwängen funktioniert es heute nicht mehr, dass sich Journalisten auf ein Land oder Thema spezialisieren. Wenn sie es tun, ist das oft eigentlich nur noch ein persönliches Hobby. Bestimmte Themen und längere, analytischere Stücke können gar nicht mehr gemacht werden. Ein Netz von Auslandskorrespondenten, wie es das früher gab, können nur noch wenige abbilden. Ein deutscher Korrespondent in Moskau muss Russland, die Ukraine und Zentralasien abdecken. Und dann fragt die Redaktion noch: Was war denn da in Georgien los? Wie soll das einer als Einmannbetrieb überhaupt noch schaffen?

Die Pressefreiheit ist rudimentär, sie geht fast gegen Null.

Aber machen wir uns nichts vor: Die deutsche Berichterstattung wird natürlich getoppt von der russischen Staatspropaganda. Dort ist das Meinungsbild – hauptsächlich im TV – eine Katastrophe. Ganz schwierig sind direkte Einmischungen wie der Fall Lisa, mit dem jungen Mädchen, das verschwunden war und wo gezielt Fake News selbst vom russischen Außenminister verbreitet werden.

Wie sehen Sie die politische Entwicklung in Russland?

Von Flemming: Schwierig. Die Wirtschafts- und Finanzkrise, alles was dort an Programmatiken verkündet wird, wird nicht umgesetzt. Wie oft haben wir schon immer das gleiche gehört? Unverständlich finde ich auch, dass es sicher signifikante Fälle von Korruption im Staatsapparat gab, bei denen Leute verhaftet wurden. Aber das ist ja nur die Spitze des Eisberges.

Die Pressefreiheit ist rudimentär, sie geht fast gegen Null. Das ist auch aufgrund wirtschaftlicher Aspekte so. Print ist nicht mehr das Geschäftsmodell, Online schafft es nicht, Qualitätsredaktionen zu halten und viele Journalisten gehen entweder in den PR-Bereich, verlassen das Land oder privatisieren, indem sie zum Beispiel Bücher schreiben oder auf Konferenzen sprechen.

Was mir gut gefällt, ist dass es in Russland auch in den Regionen erste Ansätze von zivilgesellschaftlichen Prozessen gibt. Die Leute engagieren sich in den letzten zehn Jahren mehr, auch für das, was um sie herum passiert. Zudem hat mich auf den  letzten Demonstrationen erstaunt, wie jung die Demonstranten sind.

Auch die Jekaterinburger gingen bei den Anti-Korruptionsprotesten im März 2017 auf die Straße. © Фальшивомонетчик via Wikipedia
Auch die Jekaterinburger gingen bei den Anti-Korruptionsprotesten im März 2017 auf die Straße. © Фальшивомонетчик via Wikipedia

Wie sieht es mit der Informationslage zu Russland in der deutschen Politik aus?

Von Flemming: Es gibt einen Wechsel, viele Bundestagsabgeordnete, die sich mit Russland auskennen, kandidieren nicht mehr. Wir haben Menschen wie Philipp Mißfelder und Andreas Schockenhoff verloren, andere wie Marieluise Beck, Gernot Erler oder Franz Thönnes – die sich qua ihres politischen Amtes mit Russland befasst haben – scheiden bald aus dem aktiven Politbetrieb aus. In den Neunzigern war Russland sexy. Aber die Aufbaujahre sind vorbei, der Enthusiasmus ist vorbei und derzeit ist Russland eher ein zäher Brocken. Im Wahlkampf in Deutschland ist Russland absolut von der Agenda gerückt.

Ich glaube, durch die Talsohle sind wir durch.

Und wir haben einen Generationswechsel in Russland: Die ersten, die nach Russland gegangen sind und 20 Jahre dort gearbeitet haben, gehen in Rente.

Hellt sich Stimmung in der deutschen Wirtschaft gegenüber Russland denn wieder auf?

Von Flemming: Im Moment kommen keine neuen Investoren. Das kann man aber auch nicht erwarten. Die Lage ist zu verwirrend. Dabei muss man sagen, dass die Rahmenbedingungen für Investitionen in Russland sehr viel besser geworden sind. Und die, die da sind, stocken auf und investieren weiter.

So negativ, wie es nach außen hin aussieht, ist es nicht. Ich glaube, durch die Talsohle sind wir durch. Es heißt ja, man sollte antizyklisch investieren. Russland ist gerade auf der Schwelle dazu. Jetzt macht es Sinn.

 

Regina von Flemming ist „Unser Kopf in…“ der Mai-Ausgabe von OstContact.

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Fotos: (c) Regina von Flemming, © Фальшивомонетчик via Wikipedia


 

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