MICE: Einreise und Aufenthalt in Russland

Moskau, iStock @ yongyuan

Meetings, Incentives, Conventions & Events, kurz MICE, ist ein noch relativ junger Tourismussektor in Russland. Vor und während der Reise sollten rechtliche Bestimmungen beachtet werden.

Von Tatiana Getman und Maria Zimmermann

Der Tourismussektor MICE (Meetings, Incentives, Conventions & Events) ist in Russland noch vergleichsweise jung und erfreut sich seit einigen Jahren eines stetigen Wachstums und einer intensiven Entwicklung dank reger Investitionsprogramme sowie wachsender Anzahl von Unternehmen, die mit ihren Reiseangeboten den hohen Ansprüchen der Geschäftsreisenden gerecht werden. Ungeachtet der gegenwärtig angespannten Beziehungen mit Europa profitiert Russland derzeit auch bei MICE-Reisen vom schwachen Rubel. So überrascht es nicht, dass in jüngerer Zeit ein Anstieg der Nachfrage in Russland zu verzeichnen ist.
Derzeit gibt es in Russland keine Gesetzesgrundlage, die speziell den Bereich von MICE-Reisen regelt. Daher finden die allgemeinen Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen Anwendung. Für die Teilnahme an Geschäftsverhandlungen, Industrie- und Handelsausstellungen sowie Konferenzen mit rein geschäftlichen oder dienstlichen Zwecken benötigen Geschäftsleute aus der EU ein Geschäftsvisum, das zu einer maximalen Aufenthaltsdauer von 90 Tagen berechtigt und im Einzelfall für eine mehrmalige Einreise und eine Gültigkeitsdauer von bis zu fünf Jahren erteilt werden kann (Art. 5. Abs. 2 lit b), Abs. 4 des Abkommens zwischen der EU und der Russischen Föderation über die Erleichterung der Ausstellung von Visa).

To-dos bei der Reiseplanung
Bei der Reiseplanung sollte dabei unbedingt darauf geachtet werden, dass es sich nicht um eine Auslandsentsendung oder eine Dienstreise zur Aufnahme einer Beschäftigung handelt, da dafür gegebenenfalls ein Arbeitsvisum benötigt wird. Wird dagegen lediglich ein kurzfristiger Aufenthalt zu Geschäftsverhandlungen, Teilnahme an Ausstellungen oder Messen geplant oder ist die Teilnahme an einer Incentive- oder Belohnungsreise mit vorwiegend touristischem Zweck beabsichtigt, kann auch ein Tourismusvisum in Frage kommen. Vor diesem Hintergrund sollten bei der Beantragung des Visums der Zweck der Reise korrekt angegeben und die entsprechenden Unterlagen, wie zum Beispiel eine förmliche Einladung, ein Ersuchen der entsprechenden Stelle (z.B. die gastgebende Organisation oder juristische Person) oder eine Reisebestätigung des russischen Reiseveranstalters vorgelegt werden. Die Beantragung kann dabei auch eine der zahlreichen Visaagenturen gegen Gebühr übernehmen. Besonders bei Incentive-Reisen ist bei der Planung und Buchung im Übrigen tunlichst darauf zu achten, dass die firmeninternen Compliance-Bestimmungen des Arbeitgebers des Reiseteilnehmers eingehalten werden.

Vor Ort
In Russland angekommen, besteht für alle ausländischen Reisenden, die sich länger als sieben Tage aufhalten, eine Meldepflicht bei den örtlichen Behörden, die bei einem Hotelaufenthalt auch das Hotel übernehmen kann.
Soweit im Rahmen von MICE-Reisen auch Geschäftsanbahnung mit dem russischen Vertragspartner stattfinden soll, ist darauf zu achten, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung nicht gegen die derzeit geltenden Embargo- und Sanktionsbestimmungen verstoßen wird. Die gegenwärtigen EU-Sanktionen gegen Russland beinhalten sowohl Wirtschaftsgüter- als auch Personensanktionen, bei deren Nichtbeachtung dem Unternehmen hohe Geldstrafen drohen.
Im Ergebnis sind bei der Planung und Durchführung einer MICE-Reise nach Russland einige rechtliche Bestimmungen zu berücksichtigen. Es haben sich jedoch auf dem Markt bereits Reiseveranstalter etabliert, welche die Organisation der Reise übernehmen und mit den geltenden Visa-, Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen vertraut sind.

Tatiana Getman und Maria Zimmermann sind Rechtsanwältinnen bei Deloitte Legal in Hannover. www.deloittelegal.de