Iran: Hermesdeckungen wieder möglich

BERLIN. Der Iran hat am Juni die noch offenen Außenstände bei den Exportkreditgarantien des Bundes, den sogenannten Hermesdeckungen, beglichen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt, ist damit der Weg offen für die Wiederübernahme von Hermesdeckungen für Exporte in den Iran.

Ab sofort können Iran-Geschäfte zu kurz- sowie mittel- und langfristigen Zahlungsbedingungen wieder mit Hermesdeckungen abgesichert werden. Als Voraussetzung dafür müssen Sicherheiten des iranischen Finanzministeriums oder der Zentralbank vorliegen.

Hoffnungsmarkt Iran. Im Bild: Teheran © iStock
Hoffnungsmarkt Iran. Im Bild: Teheran © iStock

Was heißt das für Exporteure?

Über die Voraussetzungen für die Absicherung von Geschäften ohne Staatsgarantien – insbesondere bankbesichertes Geschäft, strukturierte Finanzierungen und Projektfinanzierungen – entscheidet der Bund laut der laut der mit der Betreuung der Deckungen beauftragten Euler Hermes Aktiengesellschaft „zeitnah“. Geschäfte, die bereits nach alter Beschlusslage möglich waren, sind zu unveränderten Bedingungen weiterhin möglich.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bezeichnete die Begleichung der iranischen Altschulden gegenüber der Bundesrepublik als einen „weiteren wichtigen Schritt, um unsere wirtschaftlichen Beziehungen wiederzubeleben.“

Der Iran hatte während der Zeit der Sanktionen fällige Forderungen bei den Exportkreditgarantien des Bundes in erheblichem Umfang, die nicht vollständig beglichen waren. Mit dem heutigen Eingang der restlichen Forderungen hat der Iran den Grundstein für die Wiederaufnahme von Hermesdeckungen gelegt. Die Bundesregierung hat bereits seit dem Implementation Day am 16. Januar 2016 Anträge auf Hermesdeckungen angenommen und Letters of Interest ausgestellt. Dabei zeigte sich erhebliches Interesse der Wirtschaft an Geschäften mit dem Iran und entsprechenden Deckungsmöglichkeiten.

Zusammen mit den Garantien für Investitionen und den Garantien für ungebundene Finanzkredite stehen nun wieder alle Garantieinstrumente des Bundes zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr sicherte die Bundesregierung Ausfuhren in Höhe von rund 25,8 Milliarden Euro mit Exportkreditgarantien ab. Das Volumen der Investitionsgarantien belief sich 2015 auf 2,6 Milliarden Euro, das Volumen Ungebundener Finanzkredite betrug 96 Millionen Euro.