Georgien: Ministerpräsident Kvirikashvili in Berlin

BERLIN. Mitte Juni kam der Ministerpräsident Georgiens, Giorgi Kvirikashvili, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch nach Berlin. In seiner Rede auf dem Deutsch-Georgischen Business-Forum dankte er Deutschland für die frühe Anerkennung der georgischen Souveranität – und für 340 Unternehmen, die sich bis dato im Kaukaususland niedergelassen haben.

Georgiens Premier Giorgi Kvirikashvili auf dem deutsch-georgischen Wirtschaftsforum in Berlin © Government of Georgia
Georgiens Premier Giorgi Kvirikashvili auf dem Deutsch-Georgischen Business-Forum in Berlin © Government of Georgia

BGB als Vorbild für georgisches Recht

In seiner Rede auf dem Deutsch-Georgischen Business-Forum erinnerte Kvirikashvili daran, dass die Bundesrepublik als erstes europäisches Land die Unabhängigkeit Georgiens im Jahr 1991 anerkannt habe. Deutsche Berater hätten damals auf Initiative des damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher einen Entwurf für ein georgisches Körperschaftsrecht verfasst. Das heutige georgische Recht basiert also auf dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem BGB.

Der Premier präsentierte sein Land in Berlin als einen für die Region ungewöhnlichen Hort politischer Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. In der Tat ist Georgien in den Augen einiger internationaler Organisationen und Unternehmen ein Musterland hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit. In verschiedenen Rankings – von der Heritage Foundation über Transparency International bis hin zum Rule of Law Index – schneidet das Land überdurchschnittlich ab.

Handelsabkommen in alle Richtungen

Schon jetzt ist Georgien eng mit vielen Handelsregionen weltweit verbunden. Ähnlich dem Freihandelsabkommen mit der EU sind Verträge mit der EFTA sowie mit China geplant. Beide Abkommen sollen laut Kvirikashvili noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. Investitionen lohnten sich also allein schon deswegen, weil sich von Georgien aus Europa und China zollfrei beliefern lassen, so der Ministerpräsident.

Laut georgischem Statistikamt legte die Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent zu. Wachstumstreiber dabei waren Investitionen, vor allem in die Verkehrs- und Energieinfrastruktur. Auch die für den Export wichtige Ernährungswirtschaft belebte sich wieder. Der Staatshaushalt gilt als ausgeglichen.

Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland werden enger

Georigen werde zunehmend auch als Reiseziel wahrgenommen und wurde im vergangenen Jahr von bereits 36.000 Touristen aus Deutschland bereist, erklärten Vertreter der Reisebranche.

Betonwerk im georgischen Ponichala © HeidelbergCement
Betonwerk im georgischen Ponichala © HeidelbergCement

Kein Geheimtipp hingegen ist das Land als Investitionsstandort. Im Land sind 340 deutsche Firmen niedergelassen, darunter Konzerne wie Knauf oder HeidelbergCement, die in dem Vier-Millionen-Einwohnerland mehrere Tausend Leute  beschäftigen. Laut einer aktuellen Meldung des Georgischen Investitionsfonds GCF plant HeidelbergCement Caucasus den Ausbau seiner Beton- und Zementwerke im Land. GCF nennt ein Investitionsvolumen von 120 Millionen US-Dollar.

Deutschland führte im vergangenen Jahr georgische Waren im Wert von knapp 93 Millionen Euro ein, sechs Prozent weniger als 2014. In der Gegenrichtung lieferten deutsche Firmen 361 Millionen Euro, ein Minus von vier Prozent.

Treffen mit Merkel und Bundesministerin

Anschließend traf sich der georgische Premier mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zudem sind Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka anberaumt. Bei diesem Termin soll es unter anderem um die Einführung von betrieblichen Ausbildungsgängenn in Georgien gehen.