Ukraine und China bauen Zusammenarbeit aus

Vize-Ministerpräsident Arbusow nahm in Peking an Regierungskonsultationen teil © kmu.gov.ua
Arbusow nahm in Peking an Regierungskonsultationen teil © kmu.gov.ua

BERLIN. Die Ukraine und China wollen ihre bilateralen Beziehungen im politischen und wirtschaftlichen Bereich vertiefen. Der ukrainische Vize-Ministerpräsident Serhij Arbusow kündigte bei seinem Besuch in Peking Ende September ein „neues Niveau der Partnerschaft“ an. Arbusow nahm an der zweiten Sitzung der ukrainisch-chinesischen Regierungskommission teil. Auf der Tagesordnung stand die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Politik. „Die Ukraine misst den Beziehungen mit der Volksrepublik China große Bedeutung bei“, sagte Arbusow: „Wir betrachten China als strategischen Partner im Bereich der Wirtschaft und als Schlüsselpartner in Asien und im Pazifikraum“.

Arbusow bestätigte, dass Präsident Wiktor Janukowitsch im Dezember China besuchen wird. Während des Besuchs will er sich mit dem chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang treffen. Im Rahmen der Visite soll ein Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und China sowie ein Fünfjahresprogramm zur Entwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern für die Jahre 2013 bis 2017 unterzeichnet werden. „Die Entwicklung strategischer Beziehungen zu China gehört zu den Prioritäten unserer Außenpolitik. Wir haben dafür gesorgt, dass alle Bedingungen für einen künftigen Ausbau der Zusammenarbeit erfüllt wurden,” sagte Janukowitsch Anfang September bei einem Treffen mit dem Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas, Liu Yunshan, in Kiew.

Im Dezember wird weiterverhandelt. Dann will Präsident Janukowitsch nach China reisen © kmu.gov.ua
Im Dezember wird weiterverhandelt. Dann will Präsident Janukowitsch nach China reisen © kmu.gov.ua

Hintergrund der bilateralen Annäherung sind insbesondere die zunehmenden wirtschaftlichen Beziehungen. China ist als großer Agrarimporteur vor allem am landwirtschaftlichen Potenzial der Ukraine interessiert und unterstützt Kiew dabei mit Milliardenkrediten. Die Ukraine will im laufenden Jahr etwa vier Millionen Tonnen Getreide nach China exportieren. Grundlage ist ein Vertrag vom Juli 2012, in dessen Rahmen Peking der Ukraine einen Kredit im Umfang von drei Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellt, um den Landwirtschaftssektor anzukurbeln. Im Gegenzug verpflichtete sich die Ukraine, China für einen Zeitraum von 15 Jahren mit Getreide zu versorgen. Über die gesamte Laufzeit des Vertrages ist eine Exportmenge von insgesamt 80 Millionen Tonnen Getreide vorgesehen. Im laufenden Jahr wird eine Getreideernte von knapp 58 Millionen Tonnen erwartet. Im März dieses Jahres hatte die Ukraine von China einen weiteren Kredit für die Landwirtschaft in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar erhalten. Im vergangenen Jahr nahm die Ukraine zudem Maislieferungen nach China auf. Die Chinesen wollen etwa drei Millionen Tonnen Mais jährlich kaufen.

Das staatlich kontrollierte ukrainische Agrarunternehmen KSG Agro hat Ende September allerdings dementiert, dem chinesischen Staatsunternehmen Xinjiang Production and Construction Corps (XPCC) Agrarflächen verkauft oder verleast zu haben. Internationale Medien hatten zuvor unter Berufung auf eine chinesische Zeitung gemeldet, XPCC könnte bis zu drei Millionen Hektar Land erwerben, um Feldfrüchte für den chinesischen Markt anzubauen. Diese Fläche entspräche etwa einem Drittel des gesamten Ackerlandes in Deutschland. In einer ersten Tranche seien 100.000 Hektar erworben worden. KSG Agro hat mit seinen chinesischen Partnern, darunter XPCC, Ende Mai lediglich eine Absichtserklärung für eine Kooperation bei der Installation von Bewässerungssystemen und moderner Agrartechnik vereinbart. China kauft schon seit Längerem Ackerland im Ausland, um die Versorgung seiner Bevölkerung zu sichern. In der Ukraine gilt allerdings ein Moratorium, das den Kauf und Verkauf von Agrarflächen verbietet.

Der bilaterale Handel zwischen China und der Ukraine entwickelte sich zuletzt rasant. In den ersten sieben Monaten 2013 war China der zweitwichtigste Handelspartner der Ukraine nach Russland. Der bilaterale Warenaustausch belief sich zwischen Januar und Juli auf 6,4 Milliarden US-Dollar, etwa acht Prozent des gesamten ukrainischen Handelsumsatzes. Dabei kletterten die ukrainischen Ausfuhren nach China gegenüber dem Vorjahr um die Hälfte auf 1,6 Milliarden US-Dollar, die Einfuhren stiegen um 16,3 Prozent auf 4,8 Milliarden US-Dollar. Die Ukraine exportiert vorwiegend Industriegüter, Nahrungsmittel und Fahrzeugersatzteile nach China und bezieht von dort vor allem technologische Erzeugnisse, Maschinen und Produkte der Leichtindustrie. Bis 2017, dem letzten Jahr des geplanten Fünfjahresprogramms, wollen beide Länder ihren bilateralen Handel gegenüber 2012 auf 20 Milliarden US-Dollar verdoppeln. ch