Parlamentarier gründen deutsch-russische Energiearbeitsgruppe

Gratschow zum Deutsch-Russischen Energiewirtschaftsforum © OWC
Gratschow zum Deutsch-Russischen Energie-wirtschaftsforum © OWC

BERLIN. Der deutsche Bundestag und die russische Staatsduma werden eine gemeinsame Arbeitsgruppe gründen, in der Fragen der Energiekooperation zwischen Deutschland und Russland beraten werden sollen. Neben den zwölf russischen und zwölf deutschen Abgeordneten, die Mitglieder der Arbeitsgruppe werden, sind Wirtschaftsvertreter und Verbandsrepräsentanten zur Mitarbeit eingeladen. Vorsitzender auf deutscher Seite wird Martin Lindner, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages. Auf russischer Seite wird die Arbeitsgruppe von Iwan Gratschow, Vorstandsvorsitzender des Komitees für Energie der Staatsduma der Russischen Föderation, geleitet.

Die Gründung der Arbeitsgruppe wurde anlässlich des ersten Russisch-Deutschen Energiewirtschaftsforums bekanntgegeben, das von den Fachabteilungen beider Parlamente ins Leben gerufen wurde. Das Forum soll angesichts der gegenseitigen Abhängigkeit von Europa und Russland im Energiebereich dazu beitragen, Lösungen für gegenwärtig bestehende Probleme zu finden, erklärte Gratschow. Der Chef des Energiekomitees der Duma erklärte zur Tagung des Forums in Berlin, dass sich Russland jetzt von den Mythen der Vergangenheit im Bereich Energiepolitik trennen werde, die zu einer Fehlentwicklung geführt hätten. Die Zerstückelung der Energieunternehmen habe nicht zur Erhöhung der Attraktivität der Branche für Investoren beigetragen. Jetzt werde man zur Zentralisierung zurückkehren. „Wir müssen den Staat mehr agieren lassen“, so Gratschow, man könne sich im Bereich Energie nicht zu hundert Prozent auf die Marktentwicklung verlassen.

Auch Deutschland sei nicht frei von Mythen. In dem Bestreben, die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, verhalte man sich nicht marktwirtschaftlich. Die Gewinnung von Energie aus Sonne und Wind sei nie so preiswert wie aus Öl und Gas, erklärte Gratschow.

Andreas Jung, Geschäftsführer der Deutschen Energie Agentur GmbH (dena), erläuterte das Energiepolitische Konzept der Bundesregierung bis 2050 und räumte dabei ein, dass man die gesteckten Ziele bisher nicht erreicht habe. Russland sei neben China ein wichtiger Partner für die dena, sagte Friedrich. Gegenwärtig werde ein Memorandum of Understanding zwischen der dena und der Russischen Energieagentur zur weiteren Zusammenarbeit vorbereitet. Gemeinsame Projekte seien bereits realisiert, in Jekaterinburg und anderen Städten Russlands würden gerade weitere Vorhaben umgesetzt.

Schwerpunkt des Russisch-Deutschen Energiewirtschaftsforums war auch die Zusammenarbeit im Bereich der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft. Am zweiten Konferenztag besuchten die russischen Teilnehmer kommunale Einrichtungen in Berlin. jf