Neue Plattform für europäische Wirtschaftsdebatten in Berlin

Pressekonferenz zum neuen east forum in Berlin © OWC
Pressekonferenz zum neuen east forum in Berlin © OWC

BERLIN. Mitte April fand in Berlin erstmals das „east forum Berlin“ statt. Mit dieser Veranstaltung möchten die UniCredit, der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und das Land Berlin in der Bundeshauptstadt eine Plattform etablieren, auf der Unternehmer und Politiker über die Beziehungen zwischen Ost- und Westeuropa debattieren. „Wir wollen auf die Chancen eines Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok aufmerksam machen“, sagte Giuseppe Vita, Vorsitzender des Verwaltungsrats der UniCredit, auf einer Pressekonferenz im Vorfeld der Konferenz. Das Forum richte sich an Politiker, Industrievertreter und die Parlamentarier in Brüssel. Die Schaffung einer eurasischen Handelszone könne nicht von heute auf morgen erfolgen, sagte Eckhard Cordes, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Europa sei in den vergangenen 20 Jahren enger zusammengewachsen. Doch ein gemeinsamer Wirtschaftsraum über die Ostgrenze der EU hinaus bleibe ein unerfülltes Versprechen.

Zu der zweitägigen Veranstaltung kamen rund 250 Teilnehmer aus 25 Ländern, darunter Regierungsmitglieder aus Belarus, Kirgistan, Kosovo, Lettland, Mazedonien, Moldau, Russland, Serbien und der Ukraine sowie Vertreter der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftskommission. Eröffnet wurde das Forum durch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit. Ein Dutzend Botschaften präsentierten sich mit eigenen Ständen, mehr als 25 Botschafter standen für Gespräche zur Verfügung.

In zwei Panel-Diskussionen ging es am zweiten Tag um das Thema Freihandel in Europa und die Auswirkungen der europäischen Schuldenkrise. Die nicht-öffentlichen Gespräche fassten im Anschluss der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen und der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel zusammen. Letzterer sagte, die Forumsteilnehmer sprachen sich für ein stabiles Bankensystem in (Ost-)Europa aus, das eine Überwachung garantiere, aber nicht für Überregulierung stehe. Ein EBRD-Vertreter habe darauf hingewiesen, dass für die Finanzierung von länderverbindenen Projekten genug Geld zur Verfügung stehe, es ginge nun darum die richtigen Vorhaben auszumachen. Alle Diskussionsteilnehmer erachteten einen gemeinsamen Wirtschaftsraum als durchweg positiv, keiner verbinde damit Befürchtungen, sagte Verheugen.

Das Forum setzt sich für die Entwicklung einer Roadmap ein, die zu einer gemeinsamen Freihandelszone führen soll. „Ein Zeitplan und Zwischenziele müssen festgelegt werden“, so der ehemalige EU-Kommissar. „Dazu gehört unter anderem die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine noch in diesem Jahr.“ Das Abschluss-Memorandum hält die Idee einer gesamteuropäischen Wirtschaftskonferenz fest, auf der die Roadmap ausgearbeitet werden könnte. Das nächste east forum Berlin soll im April 2013 stattfinden. jf/awa

Kontakt:
www.eastforum-berlin.de